Polizeirechtliche und verfassungsrechtliche Aspekte der Schleierfahndung
Description
Die Autorin stellt das polizeiliche Instrument der Schleierfahndung vor und analysiert die polizeirechtlichen und verfassungsrechtlichen Aspekte dieser neuartigen Maßnahme. Dabei geht es vor allem um die Beantwortung der Frage, ob die Schleierfahndung den besonderen rechtlichen Anforderungen genügt, die an Maßnahmen der Informationsgewinnung zu stellen sind.
Zunächst werden die polizeirechtlichen Voraussetzungen für die Durchführung einer Schleierfahndung dargestellt: sämtliche Tatbestandsmerkmale, die Kontrollörtlichkeiten, Lageerkenntnisse sowie die in den Normen vorgesehenen Zwecke der Kontrollen. Sodann werden die Rechtsfolgen sowie die Polizeipraxis betrachtet. Die Schleierfahndungsnormen in Bund und Ländern sind formell verfassungsgemäß zustande gekommen. Die umfassende materielle verfassungsrechtliche Prüfung legt Wert auf die Beachtung der normimmanenten Zweck-Mittel-Relation. Konsequent wird hierbei ein nicht notwendigerweise explizit zu regelndes Lagebild für erforderlich erachtet. In Bezug auf Folgemaßnahmen werden kleinere Einschränkungen aufgrund der Verhältnismäßigkeit erwogen. Susanne Graf kommt zu dem Ergebnis, daß in rechtspolitischer Hinsicht die Befragungsnormen mit der Möglichkeit der Erlangung sachdienlicher Hinweise zu grenzüberschreitender Kriminalität gegenüber den Identitätsfeststellungsnormen vorzugswürdig sind.
Overview
Einleitung
Schleierfahndung: Begriff und rechtspolitischer Rahmen – Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung
1. Teil: Normative Grundlagen der Schleierfahndung und ihre rechtliche Einordnung
Entstehungsgeschichte der Normen über die Schleierfahndung – Ermächtigungsgrundlagen der Schleierfahndung – Rechtliche Einordnung der Schleierfahndung – Abgrenzung der Schleierfahndung zu anderen präventiv-polizeilichen Maßnahmen
2. Teil: Polizeirechtliche Aspekte der Schleierfahndung
Formelle und tatbestandliche Voraussetzungen der Polizeirechtsmäßigkeit einer Schleierfahndung – Zulässige Maßnahmen im Rahmen einer Schleierfahndung – Die Schleierfahndung in der polizeilichen Praxis
3. Teil: Verfassungs- und europarechtliche Aspekte der Schleierfahndung
Die Schleierfahndung auf dem Prüfstand der Landesverfassungsgerichte – Die formelle Verfassungsmäßigkeit der Schleierfahndungsnormen – Materielle Verfassungsmäßigkeit der Schleierfahndungsnormen
4. Teil: Sonstige Aspekte der Schleierfahndung
Die Vereinbarkeit der Schleierfahndung mit dem SDÜ und mit der EMRK – Rechtsschutz gegen Schleierfahndungsmaßnahmen – Staatshaftungsrechtliche Folgen der Schleierfahndung
5. Teil: Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Mit dieser verdienstvollen Aufarbeitung der [...] Dogmatik der Schleierfahndung und ihrer Integration in das polizeirechtliche Gesamtsystem leistet die Monographie einen wertvollen und äußerst produktiven Beitrag zur Fortentwicklung der Diskussion [...].«
Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 3/2007
