Verantwortlichkeit von Mitarbeitern privater Militärunternehmen nach dem Völkerstrafgesetzbuch

Einleitung

Erkenntnisinteresse – Begriffsklärung – Methodische Überlegungen – Gang der Darstellung

I. Aspekte der Einsatzsituation privater Militärunternehmen

Tätigkeitsspektrum – Auftraggeber – Private Militärunternehmen in Deutschland

II. Status der Mitarbeiter privater Militärunternehmen im humanitären Völkerrecht

Der Status von Mitarbeitern privater Militärunternehmen im internationalen bewaffneten Konflikt – Der Status von Mitarbeitern privater Militärunternehmen im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt – Private Militärunternehmen als Subjekte humanitären Völkerrechts

III. Begründung individueller Verantwortlichkeit nach dem VStGB

Fallsammlung – Anwendbarkeit des VStGB auf Auslandstaten von Mitarbeitern privater Militärunternehmen – Einzeltatbestände der §§ 8 ff. VStGB – Formen der Beteiligung von Mitarbeitern privater Militärunternehmen an Straftaten nach dem VStGB – Vorgesetztenverantwortlichkeit

IV. Freistellung von strafrechtlicher Verantwortlichkeit nach dem VStGB

Systematik – Rechtfertigungsgründe – Entschuldigungsgründe – Strafverfolgungshindernisse

V. Schlussbetrachtung

Zusammenfassung – Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis

»Für den Leserkreis dieser Zeitschrift ist die Arbeit in zweierlei Hinsicht von besonderem Interesse. Einerseits nimmt sich die Verfasserin an verschiedenen Stellen konkreter Beispiele aus dem Bundeswehrumfeld an, wie z.B. der Betrieb und die Wartung des unbemannten Aufklärungssystems HERON I in Afghanistan durch Mitarbeiter der Airbus Defence an Space Airborne Solutions GmbH. Deren Einsatz sieht sie
aufgrund ihrer Interpretation zur unmittelbaren Teilnahme an Feindseligkeiten im Ergebnis als weder mit humanitärem Völkerrecht noch mit dem deutschen verfassungsrechtlichen Rahmen als vereinbar an. Andererseits regen die teilweise neuen Ideen und Argumente von Baumgartner zum Nachdenken an, ob und ggf. in welcher Form die dargestellten Argumentationslinien auch zur Klärung offener Rechtsfragen im Zusammenhang
mit der Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten an Auslandseinsätzen beitragen können.« Dr. Roland Fritzen, in: Bundeswehrverwaltung, 4/2019

»Die Verfasserin legt eine handwerklich saubere und ausdifferenzierte Schrift vor, welche Klarheit schafft und offene Rechtsfragen beantwortet.«
Dr. Robert Frau, in: Neue Justiz, Heft 12/2018