Unternehmen zwischen Staat und Gesellschaft

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Russland am Beispiel der Eisenbahnen

2018. 482 S.
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ISBN 978-3-428-15413-5
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ISBN 978-3-428-55413-3
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ISBN 978-3-428-85413-4
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Description

This dissertation examines the question of whether and, if so, under what circumstances a 100% state-owned company can be classified as belonging to the state sphere. In particular, it analyses which criteria constitute a prerequisite and which are consequences of being part of the state. In a legal comparison, the author deals with the criteria commonly used in Germany and Russia and develops her own approach, which she applies to Deutsche Bahn AG and Russian Railways as example companies.

Overview

1. Teil: Die Entwicklung des Kriteriums der demokratischen Legitimation für die Einordnung eines Unternehmens in die staatliche oder gesellschaftliche Sphäre

§ 1 Einführung: Problemaufriss – Der bisherige Forschungsstand – Die Zielsetzung und Vorgehensweise – Prämissen – Begrifflichkeiten und Klarstellungen – Die wirtschaftspolitische Einordnung
§ 2 Formale Kriterien für die Einordnung eines Unternehmens in die staatliche oder gesellschaftliche Sphäre: Die Zweiteilung des Rechts als Grundlage der formalen Abgrenzung – Die Rechtsform als Abgrenzungskriterium – Die Handlungsform als Abgrenzungskriterium
§ 3 Materielle Kriterien für die Einordnung eines Unternehmens in die staatliche oder gesellschaftliche Sphäre: Das Eigentum als Abgrenzungskriterium – Die staatliche Aufgabe als Abgrenzungskriterium
§ 4 Spezifisch verfassungsrechtliche Kriterien für die Einordnung eines Unternehmens in die staatliche oder gesellschaftliche Sphäre: Die Grundrechte als Abgrenzungskriterium – Das Demokratieprinzip und die demokratische Legitimation als Abgrenzungskriterium

2. Teil: Die Anwendung des Kriteriums der demokratischen Legitimation auf die Beispielsunternehmen »DB AG« und »RŽD OAGRF« zur Einordnung in die staatliche bzw. gesellschaftliche Sphäre

§ 5 Die Eisenbahnen als Beispielsunternehmen: Kurzer geschichtlicher Überblick – Die Anwendung geläufiger Abgrenzungskriterien auf die DB AG und die RŽD
§ 6 Die Anwendung des Kriteriums der demokratischen Legitimation auf die Eisenbahnunternehmen: Der völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Rahmen für die Einflussnahme des Staates auf »seine« Eisenbahnen nach Maßgabe des Demokratieprinzips – Die externen Regulierungsmittel als staatliche Einflussnahme auf die Eisenbahnunternehmen – Die gesellschaftsrechtlichen Sonderregeln für den Staat als Mittel staatlicher Einflussnahme – Die staatliche Einflussnahme im Rahmen des geltenden Gesellschaftsrechts – Zusammenfassung und Ergebnis der Anwendung des Kriteriums der demokratischen Legitimation auf die Beispielsunternehmen
§ 7 Ausblick und Schlussbemerkungen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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