Unmöglichkeit und Pflichtverletzung

Die Funktion der Unmöglichkeitstatbestände im BGB und der Reformversuch der Schuldrechtskommission

2001. 252 S.
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ISBN 978-3-428-10582-3
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ISBN 978-3-428-50582-1
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Description

Die Schuldrechtsreformkommission schlug 1992 die Streichung der Unmöglichkeitstatbestände sowie die Einführung eines einheitlichen Haftungstatbestands der Pflichtverletzung vor. Anläßlich dieser Vorschläge wird die wahre Funktion der Unmöglichkeitstatbestände untersucht und die Reform an dieser Untersuchung gemessen.

Die dem BGB zugrundeliegende und schon im Gemeinen Recht verankerte allgemeine Culpa-Haftung kommt durch einen richtig verstandenen einheitlichen Haftungstatbestand der Pflichtverletzung zu neuer Geltung. Bedingt durch das Prinzip des Vorrangs des Primäranspruchs liegt die unverzichtbare Funktion der nachträglichen Unmöglichkeit darin, den äußersten Fall zu bezeichnen, bei dem das Schuldverhältnis von der Primär- auf die Sekundärebene umzuschalten ist. Die Fälle des Unvermögens erfaßt man dogmatisch korrekter als solche der Leistungserschwerungen; bei übermäßiger Belastung des Schuldners führen sie zu einer Befreiung von seiner Primärleistungspflicht.

Da sich die Haftung für anfängliche Leistungsstörungen nur auf die Grundsätze der culpa in contrahendo oder auf Garantieversprechen stützen läßt, kann sie nicht nach denselben Grundsätzen behandelt werden wie die für nachträgliche Leistungsstörungen und bedarf eigener Regelung.

Overview

Inhaltsübersicht: § 1 Einleitung - § 2 Die Unmöglichkeit im System der nachträglichen Leistungsstörungen: Das System der drei Haftungstatbestände - Der weite Unmöglichkeitsbegriff - Das System Jakobs - Das System der allgemeinen Culpa-Haftung - Kritik der Systeme - Fazit - § 3 Die Verschleierung der Funktion der Unmöglichkeitstatbestände: Der Einfluß des römischen Rechts auf das BGB - Die (v)erkannte Bedeutung der Schutzpflichten - Der Vorrang der Primärleistung und die "perpetuatio obligationis" - Konsequenzen für das Verständnis der §§ 275 ff. BGB - § 4 Das Unvermögen im System der nachträglichen Leistungsstörungen: Das Unvermögen als Form der Unmöglichkeit - Leistungsbefreiung nur bei unverschuldetem Unvermögen - Das Unvermögen als entbehrliche Kategorie der Leistungsstörungen - Fazit - § 5 Die Unmöglichkeit im System der anfänglichen Leistungsstörungen: Die objektive Unmöglichkeit - Das anfängliche Unvermögen / die anfängliche Leistungserschwerung - Funktion der Unmöglichkeit als anfängliche Leistungsstörung - § 6 Die Unmöglichkeit im System des Kommissionsentwurfs: Die Dogmatik des allgemeinen Leistungsstörungsrechts im KE - Die Regeln des Kommissionsentwurfs im einzelnen - Die anfänglichen Leistungsstörungen im KE - Leistungsstörungen bei gegenseitigen Verträgen nach dem KE - Weiterentwicklung des Entwurfs - Der Einfluß des Schuldrechtsentwurfs von 1936 - § 7 Internationale Dimension der Schuldrechtsreform: Schuldrechtsreform und Vereinheitlichungsbemühungen der EU - Der deutsche Schuldrechtsentwurf im europäischen Vergleich - Fazit - § 8 Zusammenfassung in Thesen - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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