Unionsrechtliche Vorgaben für eine zivilrechtliche Haftung bei Marktmissbrauch

A. Einleitung

Die Einführung der Marktmissbrauchsverordnung (MAR) – Gegenstand und Gang der Untersuchung – Einbettung der Arbeit in allgemeinere Entwicklungen und Diskussionen

B. Sanktionsregime des reformierten Marktmissbrauchsrechts

Öffentlich-rechtliche Sanktionsvorgaben der MAR – Strafrechtliche Sanktionsvorgaben der CRIMMAD – Verhältnis beider Sanktionssysteme zueinander – Reaktionen auf das Schweigen der MAR zur zivilrechtlichen Haftung – Deutsche Umsetzung durch Erstes und Zweites FiMaNoG – Ergebnis

C. Schweigen des Gesetzgebers zur privaten Haftung: Sperrwirkung?

Problemaufriss – Allgemeiner negativer Satz? – Regelungslücke als Kriterium einer Sperrwirkung? – Europaweit einheitliche Anwendung der MAR – Parallelen im angelsächsischen Rechtskreis – Ergebnis

D. Status quo privater Haftung für Marktmissbrauch in anderen EU-Mitgliedstaaten

E. Mitgliedstaatliche Pflicht zur zivilrechtlichen Haftungsbewehrung von MAR-Verstößen aufgrund des Effektivitätsgrundsatzes?

Objektive primärrechtskonkretisierende Vorgaben des EuGH zur Durchsetzung von Unionsrecht mittels Sanktionen – Subjektive Rechte als Voraussetzung zivilrechtlicher Haftung – Haftungspostulat aus Übertragung der Courage-Entscheidung des EuGH? – Haftungspostulat aus Übertragung der Muñoz-Entscheidung des EuGH? – Bewertung von Courage und Muñoz und Maßstabsbildung für die Auslegung der MAR – Vereinbarkeit einer funktionalen Subjektivierung mit Konzept und Regelungszielen des Unionsgesetzgebers – Geeignetheit einer zivilrechtlichen Haftung – Erforderlichkeit: Durchsetzungsdefizit – Ergebnis

F. EU-Recht auf Schadensersatz?

Grundlinie der Francovich-Rechtsprechung – Zur Übertragbarkeit von Francovich auf Unionsrechtsverstöße durch Private

G. Konstitutionelle Überprüfung des Befunds

Recht des Geschädigten auf einen Schadensersatzanspruch? – Schadensersatzhaftung als rechtfertigungsbedürftiger Eingriff in die Sphäre des Schädigers – Ergebnis

H. Blick auf die deutsche Rechtslage und Äquivalenzgrundsatz

Zivilrechtliche Haftung nach deutscher Rechtslage – Haftungspostulat oder sonstige Vorgaben aus dem Äquivalenzgrundsatz? – Vorlage nach Art. 267 AEUV

J. Überlegungen de lege ferenda

Kompensation – Alternativen zur Marktmissbrauchsbekämpfung durch Haftung – Ergebnis

K. Ausblick

L. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis