Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Verfüllung von Tagebauen
Description
Mineralische Abfälle bilden mit etwa 60 Prozent des gesamten Abfallaufkommens in Deutschland den mengenmäßig größten Abfallstrom. Sie werden – zunehmend im Wege der Abfallverwertung – auf und im Boden entsorgt, oftmals zur Verfüllung von dem Bergrecht unterliegenden Tagebauen.
Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist das umweltrechtliche Regime, das die Verwertung mineralischer Abfälle in und auf dem Boden regelt. Zunächst werden die abfallrechtlichen Bestimmungen dargestellt, darunter die bedeutsamen Fragen, wann eine Abfallverwertung vorliegt und wie sie von der Abfallbeseitigung abzugrenzen ist. Es folgt eine Analyse der bodenschutz- und wasserrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen, die den Regelungen zum vorsorgenden Boden- und Grundwasserschutz zu entnehmen sind. Abschließend wird geprüft, welche naturschutzrechtlichen Anforderungen für diese Art der Abfallverwertung gelten.
Overview
A. Einleitung und Problemaufriss
B. Tatsächlicher Hintergrund der Untersuchung
Anfall mineralischer Abfälle – Einsatz mineralischer Abfälle – Zusammensetzung und Belastung mineralischer Abfälle – Folgen von Anfall und Einsatz mineralischer Abfälle
C. Instrumente zur Umsetzung von Ressourcen- und Umweltschutz
Instrumente zur Ressourcenschonung – Untersuchung des abfallrechtlichen und medienschützenden Instrumentariums
D. Untersuchungsrelevante Zulassungsregime
Abfallrechtliche Planfeststellung oder Genehmigung – Immissionsschutzrechtliche Genehmigung – Baugenehmigung – Abgrabungsgenehmigung – Bergrechtliche Betriebsplanzulassung – Straßenrechtliche Planfeststellung – Wasserrechtliche Planfeststellung oder Erlaubnis
E. Anforderungen des Abfallrechts
Abfall – Ausnahmen vom Geltungsbereich des Kreislaufwirtschaftsgesetzes – Abgrenzung der Abfallverwertung von der Abfallbeseitigung – Materielle Anforderungen an die Abfallverwertung – Ende der Abfalleigenschaft
F. Anforderungen des Bodenschutzrechts
Anwendbarkeit des Bodenschutzrechts – Anforderungen des vorsorgenden Bodenschutzes
G. Anforderungen des Wasserrechts
Anwendbarkeit des Wasserrechts – Vorsorgender Grundwasserschutz
H. Anforderungen des Naturschutzrechts
Anwendbarkeit des Naturschutzrechts – Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung – Gebietsschutz – Artenschutz
I. Resümee und Ausblick
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Auf diese Weise entsteht ein handbuchartiges Werk, mit dessen Hilfe es möglich ist, alle abfall-, wasser- und bodenschutzrechtlichen Detailfragen zu lösen, die sich bei der Verwertung von mineralischen Abfällen in und auf dem Boden stellen. Darin liegt der große Wert der Untersuchung – sie gibt verlässliche praktische Antworten auf die vielfältigen Rechtsfragen dieser Materie.« RA Prof. Dr. Alexander Schink, in: Umwelt- und Planungsrecht, 4/2015
»Holzapfel führt detailreich und sehr gut verständlich sowie argumentativ überzeugend durch die relevante Thematik. Mit der eingehenden Diskussion der geplanten Mantelverordnung leistet sie gleichzeitig einen konstruktiven wissenschaftlichen Beitrag zur aktuellen Rechtsentwicklung.« Dr. Armin von Weschpfennig, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 22/2015
