Eine europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Untersuchung zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie am Beispiel des Freistaates Sachsen
Description
Umweltqualitätsziele beschreiben einen bestimmten sachlich, räumlich und zeitlich angestrebten Zustand der Umwelt bzw. bestimmter Schutzgüter. Sie sind nicht nur im politischen Bereich zu finden, sondern wurden auf Grund europäischer Vorgaben in den letzten Jahren verstärkt auch auf rechtlicher Ebene verankert. Ein wichtiges Beispiel hierfür ist Art. 4 der im Jahr 2000 in Kraft getretenen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), der das Erhalten bzw. Erreichen eines guten Zustands für sämtliche Gewässer der EG bis zum Jahre 2015 verbindlich festlegt. Damit stellt sich die Frage, wie die in Art. 4 WRRL normierten Umweltqualitätsziele in deutsches Recht umzusetzen sind und welche rechtlichen Konsequenzen die Umsetzung nach sich zieht. Die Autorin geht dieser Frage aus europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Sicht nach und kommt zu dem Ergebnis, dass mit der Umsetzung des Art. 4 WRRL kein Bruch mit den bisherigen Strukturen des deutschen Gewässerschutzrechts verbunden ist. Die hier festgelegten Umweltqualitätsziele müssen jedoch durch weitere Grenzwerte untersetzt und in ihren unscharfen Ausnahmeregelungen konkretisiert werden.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - I. Teil: Umweltqualitätsziele: Begriff, Einordnung und Funktion: Terminologisch-begriffliche Klärung - Einordnung von Umweltqualitätszielen - Entstehung und Entwicklung - Umweltqualitätsziele in ihrer Bedeutung für eine nachhaltige und strategische Umweltplanung - Die Verrechtlichung von Umweltqualitätszielen - Rechtsbegriff und Rechtsnatur - Verfassungsrechtliche Vorgaben - II. Teil: Umweltqualitätszielorientierung im Gewässerschutzrecht auf Bundes-, Landes- und europäischer Ebene -- eine Bestandsaufnahme: Das System des bundesdeutschen und sächsischen Gewässerschutzrechts vor Inkrafttreten der WRRL - Die Berücksichtigung von Umweltqualitätszielen im Rahmen der Gestattung von Gewässereinwirkungen - Die Funktion des Planungsinstrumentariums des WHG a.F. - Die europarechtlichen Qualitätsziele und ihre Umsetzung vor Inkrafttreten der WRRL - Sonstige Zielvorgaben und ihre Bedeutung im Verwaltungsvollzug - III. Teil: Möglichkeiten und Perspektiven des qualitätszielorientierten Regelungsansatzes der europäischen Wasserrahmenrichtlinie und seiner Umsetzung am Beispiel des Freistaates Sachsen: Entstehungsgeschichte, Regelungsgehalt und territorialer Bezugsrahmen der Wasserrahmenrichtlinie - Die Umweltziele des Art. 4 - Das planungsrechtliche Instrumentarium - Die rechtliche Umsetzung des qualitätsorientierten Regelungsansatzes - Die verwaltungsorganisatorische Umsetzung im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland - Die Auswirkungen der qualitätsorientierten Vorgaben der WRRL auf die Gestattung von Gewässereinwirkungen - Die Integration der Umweltziele in andere Regelungsbereiche - Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick - Literatur- und Sachwortverzeichnis
