Entwurf der Unabhängigen Sachverständigenkommission zum Umweltgesetzbuch beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Hrsg. vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Description
Es ist ein großes und zugleich lohnendes Ziel, ein Umweltgesetzbuch zu schaffen, das die wesentlichen Teile des Umweltrechts zusammenfaßt, vereinheitlicht, harmonisiert und dabei fortentwickelt. Es mag übertrieben klingen, würde man es als eine Jahrhundertaufgabe bezeichnen. Falsch wäre es dennoch nicht. Denn wie vor einem Jahrhundert das Bürgerliche Gesetzbuch die wesentlichen Teile des Zivilrechts der bürgerlichen Gesellschaft in einem einheitlichen Gesetzeswerk kodifizierte, soll dies in nächster Zukunft für ein Rechtsgebiet geschehen, das für die Überlebensfähigkeit der menschlichen Gesellschaft von zentraler Bedeutung ist. Dies zeigt die Größe, aber auch die Schwierigkeit der Aufgabe.
Der Entwurf, den die Unabhängige Sachverständigenkommission zum Umweltgesetzbuch beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hiermit vorlegt, wurde in der Zeit vom Herbst 1992 bis zum Sommer 1997 erarbeitet. Der Sachverständigenkommission gehörten an: Prof. Dr. Horst Sendler (Vorsitzender), Prof. Dr. Michael Kloepfer (Stellvertretender Vorsitzender), Prof. Dr. Manfred Bulling, Dr. Günter Gaentzsch, Prof. Dr. Hubert-Peter Johann, Dr. Rüdiger Schweikl, Dr. Dieter Sellner und Prof. Dr. Gerd Winter. Der vorliegende Band enthält den Gesetzentwurf sowie eine umfassende Begründung, die sich auch mit dem geltenden Umweltrecht auseinandersetzt.
Einen wesentlichen Bestandteil des Entwurfs stellt der Vorschlag für eine einheitliche Vorhabengenehmigung im Umweltrecht dar, der sich auch zur bevorstehenden Umsetzung der IVU-Richtlinie eignet. Wichtig sind des weiteren etwa die Vorschläge für neue Instrumente der Selbstregulierung, zur Zulassung von Leitungs- und Verkehrsanlagen sowie zum internationalen Umweltschutz. Der UGB-KomE umfaßt schließlich Regelungsvorschläge zum Naturschutz, Bodenschutz, Gewässerschutz, Immissionsschutz, Strahlenschutz, zur Gentechnik, zu den gefährlichen Stoffen und zur Abfallwirtschaft.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - Gesetzentwurf: Allgemeiner Teil: 1. Kapitel: Allgemeine Vorschriften - 2. Kapitel: Planung - 3. Kapitel: Vorhaben - 4. Kapitel: Produkte - 5. Kapitel: Eingreifende Maßnahmen und Überwachung - 6. Kapitel: Betrieblicher Umweltschutz, Umwelthaftung und sonstige ökonomische Instrumente - 7. Kapitel: Umweltinformation - 8. Kapitel: Grenzüberschreitender Umweltschutz - Besonderer Teil: 9. Kapitel: Naturschutz, Landschaftspflege und Waldschutz - 10. Kapitel: Bodenschutz - 11. Kapitel: Gewässerschutz - 12. Kapitel: Immissionsschutz und Energieversorgung - 13. Kapitel: Kernenergie und Strahlenschutz - 14. Kapitel: Verkehrsanlagen und Leitungsanlagen - 15. Kapitel: Gentechnik und sonstige Biotechnik - 16. Kapitel: Gefährliche Stoffe - 17. Kapitel: Abfallwirtschaft - Entwurfsbegründung: Allgemeiner Teil: 1. Kapitel: Allgemeine Vorschriften - 2. Kapitel: Planung - 3. Kapitel: Vorhaben - 4. Kapitel: Produkte - 5. Kapitel: Eingreifende Maßnahmen und Überwachung - 6. Kapitel: Betrieblicher Umweltschutz, Umwelthaftung und sonstige ökonomische Instrumente - 7. Kapitel: Umweltinformation - 8. Kapitel: Grenzüberschreitender Umweltschutz - Besonderer Teil: 9. Kapitel: Naturschutz, Landschaftspflege und Waldschutz - 10. Kapitel: Bodenschutz - 11. Kapitel: Gewässerschutz - 12. Kapitel: Immissionsschutz und Energieversorgung - 13. Kapitel: Kernenergie und Strahlenschutz - 14. Kapitel: Verkehrsanlagen und Leitungsanlagen - 15. Kapitel: Gentechnik und sonstige Biotechnik - 16. Kapitel: Gefährliche Stoffe - 17. Kapitel: Abfallwirtschaft - Synopse - Vorschriftenverzeichnis - Sachverzeichnis
Press Reviews
»Niemand wird ernsthaft zweifeln, daß der Entwurf das Vollzugsdefizit in Deutschland schon nach wenigen Jahren senken könnte. Leider kann der Entwurf derzeit nur Studenten oder Wissenschaften, vielleicht noch Entwicklungshelfern als Fundgrube und wertvolle Anregung dienen. Hoffen wir, daß dies nicht so bleibt. Bis dahin sei aber allen, die an der Weiterentwicklung des Umweltrechts Interesse haben, empfohlen, sich intensiv mit dem Buch zu beschäftigen.«
Michael Zschiesche, in: Informationsbrief des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen, 49/2001
»Befürworter und Gegner des Vorhabens werden aber für die Diskussion weder des Grundsätzlichen noch der Einzelheiten ohne eingehende Auseinandersetzung mit dem UGB-E auskommen. Es zeugt nicht nur von einer bewundernswerten Schaffenskraft der Autoren und ihrer Mitarbeiter, sondern auch von einer hervorragenden Abstimmung und Zusammenarbeit aller Beteiligten, daß jetzt nicht nur ein so voluminöses, sondern auch ein so kohärentes Werk vorgelegt werden konnte. Ihnen gebühren Anerkennung und Dank für ein derart gelungenes Musterbeispiel ›wissenschaftlicher Vorratspolitik‹. Das Buch gehört auf den Schreibtisch eines jeden, der in den nächsten Jahren in der Umweltrechtspolitik mitreden will.«
Dr. R. Sparwasser, in: Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg, 8/1999
»Mit der rot-grünen Koalitionsvereinbarung hat das Umweltgesetzbuch einen noch höheren Stellenwert erhalten, da es allerorten als Grundlage der zukünftigen Kodifikation des Umweltrechts gehandelt wird.«
In: Landschaftsarchitekten, 1/1999
