Überlange Verfahrensdauer im Strafverfahren

Bestimmung – Kompensation – Rechtsschutz

Overlong Criminal Proceedings. Definition – Compensation – Judicial Relief
2015. 234 S.
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74,90 €
ISBN 978-3-428-14674-1
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ISBN 978-3-428-54674-9
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ISBN 978-3-428-84674-0
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Description

Kern der Arbeit sind die Kriterien für die Prüfung der Angemessenheit der Verfahrensdauer sowie die Entwicklung der Kompensationssysteme durch die Rechtsprechung von der Verfahrenshindernislösung über die Strafzumessungslösung bis hin zur Vollstreckungslösung, die ergänzt wird durch die Regelungen der §§ 198, 199 GVG. Die Arbeit gelangt zu dem Ergebnis, dass einzelne von der Rechtsprechung herangezogene Kriterien zur Prüfung der Angemessenheit der Verfahrensdauer nicht sachgerecht sind.

Bezüglich der Strafzumessungslösung ist neben gravierenden systematischen Bedenken insbesondere deren Lückenhaftigkeit zu kritisieren. Auch bei Anwendung der Vollstreckungslösung verbleiben Kompensationslücken, zudem überzeugt die dogmatische Herleitung aus § 51 StGB nicht. Seit 2011 wird die Vollstreckungslösung durch eine in §§ 198, 199 GVG normierte finanzielle Entschädigungsregelung flankiert, die die verbleibenden Lücken schließt und so eine umfassende finanzielle Kompensation gewährleistet.

Overview

A. Einleitung

B. Das Beschleunigungsgebot im Strafverfahren

Herleitung – Schutzrichtungen des Beschleunigungsgebots – Ambivalenz des Beschleunigungsgebots im Hinblick auf die Rechte des Beschuldigten im Strafprozess. Tendenzen in der neueren Rechtsprechung

C. Die Bestimmung der überlangen Verfahrensdauer

Fallgruppen der überlangen Verfahrensdauer – Beginn und Ende des strafrechtlichen Verfahrens – Kriterien für die Prüfung der Angemessenheit der Verfahrensdauer

D. Kompensation der überlangen Verfahrensdauer

Verfahrenshindernis von Verfassungs wegen (Verfahrenshindernislösung) – Die Strafzumessungslösung – Die Vollstreckungslösung – Finanzielle Entschädigung: §§ 198, 199 GVG

E. Präventiver Rechtsschutz: Möglichkeiten der beschleunigenden Einwirkung auf ein verzögertes Verfahren

Verzögerungsrüge – Untätigkeitsbeschwerde

F. Zusammenfassung und Fazit

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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