The disclosure obligations regarding benefits in investment advice and the relationship between supervisory and contract law have been in focus of legal practice since 18 years. The author takes the ruling of the Federal Court of Justice of 3.6.2014 - XI ZR 147/12 as an occasion to examine the differentiation of benefits as well as to dogmatically locate a principle of transparency. She measures the tension between supervisory and contract law in regards of the judicial development of the law.
Overview
1. Grundlagen und Grundfragen
2. Das vertragsrechtliche Pflichtengefüge im Bereich der Kapitalanlageberatung Interessenwahrungsverträge im Allgemeinen — Besondere Interessenwahrungsverträge — Schnittstellen und gemeinsame Grundprinzipien dieser Vertragstypen
3. Die Bedeutung des Aufsichtsrechts für das vertragsrechtliche Pflichtengefüge im Bereich der Kapitalanlageberatung Gegenstand und Regelungsziele des kapitalmarktrechtlichen Aufsichtsrechts — Wohlverhaltenspflichten der §§ 63 ff. WpHG — Einfluss der Wohlverhaltenspflichten auf die Vertragsbeziehung zwischen Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Kunden
4. Das Zusammenspiel von Vertragsrecht und Aufsichtsrecht am Beispiel der Offenlegung, Vermeidung und Lösung von Interessenkonflikten bei der Aufklärung über Zuwendungen Offenlegung, Vermeidung und Lösung von Interessenkonflikten im Kapitalanlagerecht — Interessenkonflikte im Kapitalanlagerecht – am Beispiel des Interessenkonflikts bei der Gewährung und Annahme von Zuwendungen — Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die zivilrechtlichen und aufsichtsrechtlichen Offenlegungspflichten
5. Das Transparenzgebot als allgemeiner Rechtsgrundsatz zur Auflösung von Interessenkonflikten bei der Gewährung und Annahme von Zuwendungen im Kapitalanlagerecht Das Transparenzgebot als allgemeiner zivilrechtlicher Rechtsgrundsatz bei der Offenlegung von Zuwendungen — Der Anleger und die allgemeine Anlegererwartung im Kapitalanlagerecht — Mitbestimmung der Anlegererwartung und des Vertragsinhalts eines Anlageberatungsvertrages durch das allgemeine Transparenzgebot in Bezug auf die Offenlegung von Zuwendungen
6. Abschließende Bewertung
Literatur- und Sachverzeichnis
Press Reviews
»Die übersichtlich strukturierte und gut lesbare Arbeit liefert einen wertvollen Beitrag zum Spannungsfeld von Aufsichts- und Vertragsrecht. Eine souveräne Leistung.« Dr. Bernd Müller-Christmann, in: Fachbuchjournal, 6/2023
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