Teleshopping- und Onlineshoppingangebote zwischen Medienrecht und Wirtschaftsrecht

Der direkte Vertrieb von Waren und Dienstleistungen über das Fernsehen und das Internet gewinnt seit einigen Jahren ständig an Bedeutung. Der Gesetzgeber, der dieser Entwicklung Rechnung zu tragen hat, sieht sich bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen für Teleshopping- und Onlineshoppingangebote mit Vorgaben des Verfassungsrechts, namentlich der Grundrechte und des föderalen Kompetenzrechts, des primären und sekundären Gemeinschaftsrechts sowie des Völkerrechts konfrontiert. Anders als bei herkömmlichen Formen des Waren- und Dienstleistungsabsatzes stellt sich bei einer Nutzung moderner Kommunikationsangebote zum direkten Vertrieb von Produkten vielfach die Frage nach einer spezifisch medienrechtlichen Regulierung. Es kommt zu zahlreichen Berührungen wirtschaftsrechtlicher und medienrechtlicher Ordnungsgrundsätze, die sowohl den Gesetzgeber als auch den Rechtsanwender vor besondere Herausforderungen stellen. Die rechtliche Analyse wird dadurch erschwert, dass aufgrund des Phänomens einer zunehmenden Medienkonvergenz die Unterscheidung zwischen Fernsehen und Internetangeboten mehr und mehr an Konturen verliert. Dieser Unterscheidung wurde in der Vergangenheit im Hinblick auf die besondere verfassungsrechtliche Stellung des "Rundfunks" eine maßgebliche Bedeutung für die Ermittlung der materiellen und kompetenzrechtlichen Bindungen des Gesetzgebers zugemessen.

Vor diesem Hintergrund widmet sich Johannes Kroymann insbesondere der Frage, inwieweit Teleshopping- und Onlineshoppingangebote als "Rundfunk" im verfassungsrechtlichen Sinne zu qualifizieren sind und welche Konsequenzen sich hieraus ergeben.