Ein Beitrag zur Dogmatik von § 46a StGB unter besonderer Berücksichtigung steuerstrafrechtlicher Fragestellungen
Description
Hans Christian Kespe behandelt die aktuellen Probleme im Bereich der Auslegung sowie der Anwendung von § 46a StGB und führt diese unter kritischer Würdigung bereits vorliegender Stellungnahmen der Rechtsprechung sowie der Literatur eigenständigen Lösungen zu.
Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Beantwortung der Frage, ob der Anwendungsbereich von § 46a StGB im Hinblick auf Wortlaut und Sinn der Vorschrift bestimmten Einschränkungen unterliegt. Weitere zentrale Themen sind die inhaltliche Bestimmung der an die Leistungen eines Straftäters im Rahmen seiner Bemühungen um den Täter-Opfer-Ausgleich und die (Schadens-)Wiedergutmachung zu knüpfenden Anforderungen sowie die Beantwortung der Frage, nach welchen Kriterien die unterschiedlichen Rechtsfolgen des § 46a StGB ("Absehen von Strafe", "Strafrahmenverschiebung") zur Anwendung gelangen. Daneben erfolgt eine Klärung des Verhältnisses der Vorschrift zu etwaig "konkurrierenden" Regelungen.
Im letzten Teil der Arbeit geht der Verfasser auf der Grundlage der zuvor erzielten Ergebnisse der höchst umstrittenen Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen § 46a StGB auf Fälle der Steuerhinterziehung (§ 370 AO) anwendbar ist.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung: Historischer Überblick - Zum Anliegen der Untersuchung - 1. Teil: Der Anwendungsbereich des § 46a StGB: Zur Struktur des § 46a StGB - Deliktsbezogene Anwendungsgrenzen? - Konsequenzen für die Anwendung des § 46a StGB - 2. Teil: Die Voraussetzungen des § 46a StGB: Kriterien zur Bestimmung des Erfolgswertes der (Schadens-)Wiedergutmachung - Wiedergutmachung im Sinne des § 46a StGB: Notwendigkeit der Einbeziehung des Handlungswerts - Das Verhältnis des § 46a Nr. 1 StGB zu § 46a Nr. 2 StGB - 3. Teil: Die Rechtsfolgen des § 46a StGB: Kriterien für die Ermessensentscheidung - Das Verhältnis des § 46a StGB zu § 46 StGB. Systematik der Ermessensausübung - Konkurrierende Vorschriften - 4. Teil: Täter-Opfer-Ausgleich und Schadenswiedergutmachung in Fällen der Steuerhinterziehung: Überblick - § 369 AO: Der abgabenrechtliche Anknüpfungspunkt für die Anwendung des § 46a StGB im Steuerstrafrecht - Deliktsspezifischer Anwendungsausschluß des § 46a StGB im Falle der Steuerhinterziehung? - Unmöglichkeit der Schadenswiedergutmachung gemäß § 46a Nr. 2 StGB im Falle der Steuerhinterziehung? - Das Verhältnis des § 46a StGB zu § 371 AO - Besondere persönliche Leistung und persönlicher Verzicht im Falle der Schadenswiedergutmachung durch Steuernachzahlung - Vollständigkeit der Schadenswiedergutmachung - Schlußbetrachtung - Literaturverzeichnis - Materialien - Sachregister
