Teilband 8: Strafrecht in Reaktion auf Systemunrecht. Vergleichende Einblicke in Transitionsprozesse. Hrsg. von Albin Eser / Ulrich Sieber / Jörg Arnold
Description
Dieser Band widmet sich dem strafrechtlichen Umgang Südafrikas mit seiner Apartheidvergangenheit. Das Land nimmt im Rahmen der juristischen Transitionsforschung einen besonderen Platz ein, da es ein neues Modell der Aufklärung von Systemunrecht entwickelte. Es stellte sich seiner Vergangenheit in zweifacher Weise. Zunächst strengten mehrere Staatsanwälte zu Beginn der neunziger Jahre - also noch vor dem eigentlichen politischen Systemwechsel - Strafverfahren gegen einzelne Sicherheitskräfte an. Darüber hinaus setzte das erste demokratisch gewählte Parlament im Jahr 1995 eine Wahrheits- und Versöhnungskommission ein. Die Autorin beschreibt die historische Entwicklung des Apartheidregimes, die Apartheidverbrechen und den anschließenden Umgang mit dem schweren Unrecht. Dabei wird analysiert, wie es dazu kam, dass Täter Amnestie beantragten und vor der Kommission ihre Beteiligung an politischen Verbrechen einräumten.
Overview
Inhaltsübersicht: Einführung in das Gesamtprojekt, Projektskizze - Vorwort der Autorin - A. Vorverständnis: Historisches und politisches Vorverständnis - Juristisches Vorverständnis - Erscheinungsformen politischer Kriminalität des Apartheidregimes - B. Rechtslage und Verfolgungsrealität: Strafbarkeit und Verfolgbarkeit von Apartheidkriminalität - Fehlende Strafbarkeit bzw. Verfolgbarkeit - Tatsächliche Strafverfolgung - Verfolgungsrealität - Außerstrafrechtliche Maßnahmen: Die Wahrheits- und Versöhnungskommission (TRC) - Das Verhältnis von Strafverfahren und Amnestieverfahren - C. Supranationales Recht: Die Vereinten Nationen und das Apartheidregime - Völkerrecht und nationales Straf- und Verfassungsrecht - D. Rechtspolitische Schlussfolgerungen: Der südafrikanische Weg des Umgangs mit der Apartheidvergangenheit - Ausblick - E. Fallsammlung: Inlandstaten, die schon während des Apartheidregimes gegen Strafgesetze verstießen - Inlandstaten, die durch Gesetze des Apartheidregimes gerechtfertigt waren - Auslandstaten - F. Summary: Confronting past injustices in the aftermath of apartheid - Preliminary conclusions - Anhang 1: Chronik Südafrikas - Anhang 2: Formular für einen Amnestieantrag - Anhang 3: Amnestieentscheidungen - Literaturverzeichnis - Herausgeber und Autorin
