Streikrecht und Arbeitsvölkerrecht

Einführung: Anlass der Untersuchung – Begrenzung und Gang der Untersuchung

1. Einfluss und Wirkungen des Völkervertragsrechts auf die innerstaatliche Rechtsordnung: Verfassungsrechtliche Weichenstellung: Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit – Formale Einbeziehung von Völkerrecht in die deutsche Rechtsordnung – Weitergehende Bedeutung bestimmter völker(vertrags)rechtlicher Materien – Innerstaatliche Wirkung von Aussagen und Entscheidungen internationaler Spruchkörper – Im Konfliktfall: Gebot zur völkerrechtsfreundlichen Auslegung der innerstaatlichen Rechtsordnung – Übertragbarkeit auf sämtliche Völkerrechtsverträge – Zwischenergebnis und Folgefragen

2. Status quo (un-)zulässiger Streikziele und weiterer Anforderungen an rechtmäßige Arbeitskämpfe in Deutschland: Skizzierung bislang (un-)zulässiger Streikziele in der Bundesrepublik Deutschland – Feststellung des maßgeblichen Streikziels – Zusammentreffen rechtmäßiger und rechtswidriger Kampfziele – Weitere Rechtmäßigkeitsanforderungen an zulässige Streikmaßnahmen nach derzeitiger Rechtsprechung – Rechtsfolgen rechtswidriger Arbeitskampfmaßnahmen – Zwischenergebnis und weiterer Gang der Untersuchung

3. Vorgaben des Arbeitsvölkerrechts bezüglich zulässiger Streikziele: Auslegungsgrundsätze für (arbeits-)völkerrechtliche Vorgaben – Recht der Internationalen Arbeitsorganisation – Europäische Sozialcharta i.V.m. den Aussagen der Kontrollorgane – Art. 11 Abs. 1 Hs. 2 EMRK in der Auslegung durch den EGMR – Zwischenergebnis und Folgefragen

4. Völkerrechtsfreundliche Auslegung der deutschen Rechtslage: Anwendungsvoraussetzungen – Grenzen des Gebots zur völkerrechtsfreundlichen Auslegung – Zwischenergebnis und Folgefragen

5. Konsequenzen der völkerrechtsfreundlichen Auslegung: Verfassungsrechtlicher Schutz von Arbeitskampfmaßnahmen nach Art. 9 Abs. 3 GG – Zulässige Arbeitskampfziele – Modifikation der übrigen arbeitskampfrechtlichen Grundsätze und Voraussetzungen – Anerkennung einer Suspendierungswirkung für außertarifliche Kampfmaßnahmen?

6. Ergebnisse: Gesamtergebnis und Ausblick – Einzelergebnisse in Thesen

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

»Das Werk bereichert den Diskurs, es öffnet aber - was selten ist - zudem Türen für weitere Fragestellungen. Man hat richtig Lust gewonnen, das Thema mit ihm weiter zu diskutieren. Gratulation!« Prof. Dr. Jens M. Schubert, in: Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht, 17/2021

»Povedano Peramato legt eine fundierte Untersuchung vor, die - über die deutsche Rechtsordnung hinaus - zu empfehlen ist.«
Simon Burger, in: Das Recht der Arbeit, 6/2021