Schuldspruch und Strafe
Description
Jeder Strafrechtsordnung stellt sich beim Auftreten einer Straftatkonkurrenz zum einen die Frage nach der adäquaten Fassung des Schuldspruches, zum anderen die Frage nach dem Umgang mit dem Zusammentreffen mehrerer Strafdrohungen. Ziel der vorliegenden Untersuchung ist die Beantwortung dieser Fragen für das Völkerstrafrecht.
Zuerst werden die lückenhaften Regelungen der vorhandenen völkerstrafrechtlichen Satzungen im Wege einer Rechtsvergleichung zwischen dem kontinentaleuropäischen und dem angloamerikanischen Rechtskreis um Orientierungspunkte in Form gemeinsamer Rechtsgrundsätze ergänzt. Sodann wird die praktische Behandlung der Konkurrenzproblematik durch das Jugoslawien- und das Ruanda-Tribunal dargestellt, bevor zum Abschluß einzelne mögliche Konkurrenzkonstellationen behandelt werden.
Im Ergebnis werden allein für die Frage nach der adäquaten Fassung des Schuldspruches gemeinsame Rechtsgrundsätze aufgefunden. Diese entsprechen den in Kontinentaleuropa als Spezialität, Konsumtion und Subsidiarität bekannten Fallgruppen. Bei der Behandlung möglicher Konkurrenzkonstellationen ergibt sich daraus unter anderem, daß ein kumulativer Schuldspruch immer zulässig ist, wenn Verbrechen aus den verschiedenen völkerstrafrechtlichen Verbrechensgruppen zusammentreffen, nämlich Kriegsverbrechen, Menschlichkeitsverbrechen und Völkermord.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung: Straftatkonkurrenzen als praktische Konsequenz abstrakter Straftatbestände - Auswirkungsbereiche einer Straftatkonkurrenz - Ziel der Untersuchung - Ebenen der Strafverfolgung von Völkerstraftaten - Einführung in die völkerrechtlichen Straftatbestände - Bedeutung der Rechtsvergleichung für die internationale Strafgerichtsbarkeit - Gang der Untersuchung - 1. Regelungen und Orientierungspunkte für die Behandlung von Straftatkonkurrenzen im Völkerstrafrecht: Regelungen zum Auftreten von Straftatkonkurrenzen in den Statuten - Gemeinsame Rechtsgrundsätze: Rechtsvergleichung - 2. Die Behandlung von Straftatkonkurrenzen in der Judikatur der ad-hoc-Tribunale: Grundlinien der Rechtsprechung des JStGH zu Straftatkonkurrenzen - Grundlinien der Rechtsprechung des RStGH zu Straftatkonkurrenzen - Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Rechtsprechung der Tribunale - 3. Die einzelnen Konkurrenzkonstellationen: Einfache und mehrfache Verwirklichung desselben Völkerstraftatbestandes - Verwirklichung verschiedener Völkerstraftatbestände - 4. Zusammenfassung: Regelung der Behandlung von Straftatkonkurrenzen in den völkerstrafrechtlichen Satzungen - Gemeinsame Rechtsgrundsätze des kontinentaleuropäischen und angloamerikanischen Rechtskreises als Orientierungspunkte - Übertragung der gemeinsamen Rechtsgrundsätze - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
