Strafrechtliche Grenzen der Rationierung medizinischer Leistungen

1. Einleitung

2. Verfassungsrechtliche Grenzen der Rationierung medizinischer Leistungen in einem öffentlichen Gesundheitswesen

3. Denkbare Rationierungsszenarien und deren strafrechtliche Folgeprobleme im Überblick

4. Behandlungs- und Aufklärungspflichten gegenüber zahlungsfähigen und zahlungswilligen Patienten hinsichtlich durch die öffentliche Gesundheitsversorgung nicht (mehr) zur Verfügung gestellter Leistungen

5. Behandlungspflichten gegenüber zahlungsunfähigen oder zahlungsunwilligen Patienten hinsichtlich durch die öffentliche Gesundheitsversorgung nicht (mehr) zur Verfügung gestellter Leistungen bei Existenz von Behandlungsalternativen

6. Behandlungspflichten gegenüber zahlungsunfähigen oder zahlungsunwilligen Patienten hinsichtlich durch die öffentliche Gesundheitsversorgung nicht (mehr) zur Verfügung gestellter, alternativloser Leistungen

7. Aufklärungspflichten über durch die öffentliche Gesundheitsversorgung nicht (mehr) bereitgestellte Leistungen gegenüber zahlungsunfähigen oder -unwilligen Patienten

8. Zusammenfassung und Ausblick

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

»Insoweit legt die Verfasserin eine überzeugende Grundsatzarbeit vor, die sich ausführlich mit der Frage eines möglichen Sachwertvorranges auseinandersetzt, wobei Streng-Baunemann in diesem Güterkonflikt nicht allein auf das Vermögen des Arztes abstellt, sondern auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems und damit abstrakt auch die Rechtsgüter der anderen Versicherten einbezieht. [...] Fazit: Die Arbeit liefert einen fundierten dogmatischen Grundstein für die Abwägung zwischen den Gesundheitsinteressen des Patienten und den wirtschaftlichen Zwängen der Ärzte in Deutschland.« Prof. Dr. Detlev Sternberg-Lieben, in: Medizinrecht, 5/2016