Staatsverschuldung

Einleitung

Thematische Einführung – Forschungsinteresse und Vorgehensweise

1. Finanzierung des Staates durch Verschuldung: Grundlagen und Vorgefundener Rechtsrahmen

Kreditfinanzierung des Staates – Bisherige grundgesetzliche Ausgestaltung – Exkurs: Die Schweizer Schuldenbremse

2. Europäische Vorgaben

Das Regelungsregime der Europäischen Union zur Begrenzung der Staatsverschuldung – Begleitendes europäisches Völkerrecht

3. Die verfassungsrechtliche Grenze staatlicher Verschuldung

Die Neuregelung des Staatsschuldenrechts im Überblick – Die neue Schuldenregel – Die Schuldenregel des Grundgesetzes im europäischen Rechtsrahmen

4. Die Ausgestaltung der Schuldenbremse durch Bundesgesetz und Rechtsverordnung

Ausgestaltung durch Bundesgesetz – Ausgestaltung der Konjunkturkomponente durch Rechtsverordnung

Ergebnis

Zusammenfassung in Thesen – Resümee

Literaturverzeichnis

Urteile und Gerichtsentscheidungen

Legislative Dokumente (insbesondere Drucksachen)

Sachverzeichnis

»Fazit: Der Weg zu gesunden öffentlichen Finanzen ist bekanntermaßen steinig. Die geltende Rechtsgemengelage ist hochverdichtet und kompliziert. Das erklärte Ziel des Buches eines besseren Verständnisses des staatsschuldenrechtlichen Regelwerks wird allemal erreicht. Der Leser geht mit hohem Erkenntnisgewinn aus der Lektüre und ist für künftige Diskussionen gerüstet, einschließlich einer originellen Finanzkontrollerweiterungsidee.« Prof. Dr. Norbert Janz, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 6/2019