Staatsschulden

A. Einleitung

B. Texte zur Schuldenbremse
Defizitprotokoll – Art. 136 AEUV – Fiskalpakt – Art. 109, Art. 109 a, Art. 115, Art. 143 d GG

C. Monetäre Staatsfinanzierung durch das ESZB und die EZB
Legalität der Maßnahmen der EZB und des ESZB – Maßnahmen der Staatsfinanzierung der EZB und des ESZB – Übernahme von Staatsanleihen am Sekundärmarkt – TARGET 2- System – Monetäre Eurorettung

D. Haushaltsdisziplin der Mitgliedstaaten
Art. 126 AEUV, Stabilitäts- und Wachstumspakt, Six-Pack – Fiskalpakt

E. Europäischer Stabilitätsmechanismus
Art. 136 Abs. 3 AEUV – Relativierung des Bail-out-Verbots – Konditionierung – Unmittelbarer Erwerb von Staatsanleihen

F. Finanz- und Budgethoheit der Völker
Souveränität der Bürger Deutschlands – Finanz- und Budgethoheit – Wirtschaftsregierung der EU

G. Sanierung oder Abwicklung von Kreditinstituten
Forderungsrisiko der Gläubiger – Systemrelevanz von Geldinstituten

H. Schuldenbremsen ohne ökonomische Vernunft
Scheitern der Haushaltsdisziplinierung – Von der Stabilitäts- zur Schuldengemeinschaft – Monetäre Finanzierung des Staates

I. Entwicklungsbehinderung durch Schuldenbremsen
Europäistische Visionen und Schuldengrenzen – Erfolglose Austeritätspolitik – Zukunftsvorsorge durch kreditierte Investitionen

J. Schuldenbremsen und Sozialstaat
Finanzierung des Sozialstaates – Versorgung ohne Beitrag zum Gemeinwohl – Geldverteilung

K. Kreditäre Geldvermehrung
Mißbrauch globaler Geldmengen – Unrecht des Globalismus

L. Doktrin von Schulden des Staates gegenüber dem Staat
Zentralbank und Geschäftsbanken Akteure der Geldversorgung – Finanzierung des Staates – Schulden des Staates durch monetäre Staatsfinanzierung ? – Verteilungspolitik – Plakative Kritik der Staatsschuldendoktrin

Anhänge 1 – 4

Literatur- und Stichwortverzeichnis