Sonderausgaben als Kategorie des Einkommensteuerrechts

Eine steuersystematische, verfassungs- und unionsrechtliche Einordnung

Special Expenses (»Sonderausgaben«) in the German Income Tax Law. An Analysis in Terms of the Tax System, the Constitutional Law and the European Union Law
2017. 269 S.
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ISBN 978-3-428-15084-7
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ISBN 978-3-428-55084-5
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ISBN 978-3-428-85084-6
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Description

Bei der Kategorie der Sonderausgaben (§§ 10 ff. EStG) handelt es sich de lege lata um Privataufwendungen. Ein einheitlicher Leitgedanke liegt den einzelnen Tatbeständen allerdings nicht zugrunde. Teils bezweckt der Gesetzgeber die Steuerfreistellung des Existenzminimums, teils verfolgt er außerfiskalische Ziele. Einige Aufwendungen weisen auch einen Bezug zur Erwerbssphäre auf. Diese Gemengelage wirft Fragen auf, weil das Grundgesetz für die Berücksichtigung der verschiedenen Arten von Aufwendungen unterschiedliche Vorgaben enthält. Stefanie Schild untersucht, welche Entscheidungs- und Gestaltungsspielräume dem Gesetzgeber bei der Qualifikation von Aufwendungen als Sonderausgaben – insbesondere auch im Grenzbereich von Erwerbs- und Privatsphäre – und bei der Ausgestaltung der Tatbestände zustehen. Überdies geht sie der Frage nach, inwiefern das Unionsrecht auf die Ausgestaltung des Sonderausgabenabzugs einwirkt.

Overview

Einleitung

1. Die Sonderausgaben im System des Einkommensteuerrechts

Einfachrechtliche Qualifikation als Privataufwendungen – Abzug dem Grunde nach – Verhältnis der Sonderausgabentatbestände zu anderen Vorschriften des Einkommensteuergesetzes

2. Qualifikation von Aufwendungen als Sonderausgaben – Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen

Aufwendungen mit Bezug zur Erwerbssphäre – Existenzsichernde Aufwendungen – Förderungs- und Lenkungstatbestände

3. Abzug(sbeschränkungen) der Höhe nach

Berücksichtigung von Aufwendungen in Höhe des Existenzminimums – Berücksichtigung von »zwangsläufigen« Aufwendungen in realitätsgerechter Höhe – Abzug zur Vermeidung einer doppelten Besteuerung

4. Wirkungen des Sonderausgabenabzugs

Vereinbarkeit der Wirkungen mit dem Grundgesetz bei einem Abzug von existenzsichernden Aufwendungen – Vereinbarkeit der Wirkungen mit Art. 3 I GG bei Förderungs- und Lenkungstatbeständen – Freiheitsrechtliche Relevanz der Förderungs- und Lenkungstatbestände

5. Der Sonderausgabenabzug bei grenzüberschreitenden Sachverhalten

Das Besteuerungsrecht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten – Die Einwirkung der Diskriminierungsverbote auf die Ausgestaltung des Sonderausgabenabzugs

6. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis

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