Schutz der Menschenwürde gegen gesellschaftliche Verrohung durch Meinungsäußerung

Menschenbildliche und verfassungsrechtliche Analyse zum totalen Verbreitungsverbot fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen in Deutschland und den USA

2013. Abb.; 287 S.
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ISBN 978-3-428-14144-9
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ISBN 978-3-428-54144-7
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ISBN 978-3-428-84144-8
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Description

Trotz der Sonderbedeutung der Meinungsfreiheit liegen zahlreiche Gesetze vor, deren Eingriffe in die Meinungsfreiheit weder ernst genommen noch richtig bewertet werden. Zur Bewältigung dieses Spannungsverhältnisses zwischen Theorie und Praxis geht Hui-chieh Su vertiefend auf die Konstellation der Meinungsfreiheit in der gesamten Verfassungsordnung ein.

Die Autorin nimmt das Verbot fiktiver Darstellungen, welche sich als »opferlos« verstehen, zum Forschungsgegenstand. Sie führt die Rechtfertigung des betreffenden Verbots, insbesondere die Auslegung des Prinzips der Meinungsneutralität des Staates, auf den Begriff des »Harms« auf politisch-philosophischer, verfassungsrechtlicher, grundrechtlicher und meinungsfreiheitlicher Ebene zurück.

Su gelangt zum Ergebnis, dass unterschiedliche Vorstellungen über Menschenbild und Menschenwürde unterschiedliche Konzeptionen von »Harm« und »Meinungsneutralität des Staates« zur Folge haben. Dem entspricht auch ihre ausführliche Analyse der Meinungsfreiheitsdogmatik in Deutschland und den USA.

Overview

1. Fragestellung, Gegenstand und Struktur der Arbeit

2. Schädigungen durch fiktive Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen

3. Das Spektrum der Freiheit und der individuellen Freiheitsrechte im modernen liberal-demokratischen Rechtsstaat

Die Menschenbild-Formel im modernen liberal-demokratischen Rechtsstaat – Subjektive Freiheit: Neutralitätsliberalismus – Kritik an universalistischer ethischer Neutralität – Freiheit in Gemeinschaften: Liberaler Kommunitarismus – Fürsorgliche Freiheit: Paternalismus

4. Verfassungsrechtsgüter im modernen liberal-demokratischen Rechtsstaat

Einleitung: Staatsidentitätsbildendes Gemeinwohl – Friedlicher Bestand des Staates: Sicherheit – Menschenwürde – Grundrechte – Wirkungsvoraussetzungen der Grundrechte: Gemeinschaftliche (Staatliche) Integration – Demokratie – Zwischenergebnis: Menschenbild, Verfassungsrechtsgüter, Grundrechtsdogmatik

5. Rechtfertigung der Meinungsäußerungsbeschränkung

Multidimensionalität der Meinungsfreiheit – Verfassungsrechtsgüterschädigungen durch Meinungsäußerung – Rechtfertigung der »neutralen« Meinungsbeschränkungen: Gleiche Partizipation an ständiger öffentlicher Meinungsbildung für jeden

6. Verfassungsmäßigkeit der Verbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen in den USA?

Verfassungsrechtliche Argumente für die Zulässigkeit der fiktiven Darstellungen – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Verbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen – Zwischenergebnis: Beeinträchtigter Neutralitätsliberalismus

7. Verfassungsmäßigkeit der Verbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen in Deutschland?

Verfassungsrechtliche Argumente für die Zulässigkeit der fiktiven Darstellungen – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Verbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen – Zwischenergebnis: Schwankung zwischen dem Neutralitätsliberalismus und dem liberalen Kommunitarismus

8. Schlusswort

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

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