Rücktrittsrecht und AGB-Kontrolle nach der Schuldrechtsreform

Einleitung

A. Grundlagen der Klauselkontrolle

Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle – Inhaltskontrolle nach § 307 BGB

B. Regelung des Rücktrittsrechts vor und nach der Schuldrechtsreform

Rechtslage vor der Schuldrechtsreform – Das Rücktrittsrecht nach der Schuldrechtsreform

C. Verschulden als Rücktrittsvoraussetzung

Bedeutung des verschuldensunabhängigen Rücktrittsrechts – Inhaltskontrolle

D. Ablehnungsandrohung

Ausgangspunkt – Inhaltskontrolle – Ähnliche Regelungen – Verbindlichkeit einer Ablehnungsandrohung – Ergebnis

E. Frist für Erklärung des Rücktritts

Problematik der Schwebelage – Gesetzeslage nach Ablauf der Nachfrist – Wirksamkeit eines formularmäßigen Fristsetzungsrechts – Formularmäßige Befristung des Rücktrittsrechts – Leistungserbringung nach Ablauf der Nachfrist – Ergebnis

F. Abweichungen beim Eigentumsvorbehalt

Rücktritt ohne Fristsetzung – Rücknahmerecht ohne Rücktritt – Ergebnis

G. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortregister