Regionalplanung im Bundesstaat

Die Rechtsstellung der Träger der Regionalplanung seit der Föderalismusreform I und dem Raumordnungsgesetz 2009 unter besonderer Berücksichtigung Baden-Württembergs

2015. 558 S.
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ISBN 978-3-428-14703-8
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ISBN 978-3-428-54703-6
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ISBN 978-3-428-84703-7
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Description

Die Raumordnung steht seit der Föderalismusreform I im Fokus verfassungsrechtlicher und verwaltungsrechtlicher Diskussion. Spätestens seit der Bund mit dem ROG 2009 das erste Bundesgesetz mit Abweichungsmöglichkeit der Länder erließ, ist die Raumordnung zu einem Referenzgebiet im neuen bundesstaatlichen Kompetenzgefüge geworden. Zugleich spielt sie eine wichtige Rolle bei der rechtlichen Durchsetzung aktueller Politiken (z.B. Energiewende, Einzelhandelssteuerung).

Die Arbeit wählt die Perspektive der Regionalplanung, d.h. der raumordnungsrechtlichen Planungsebene, bei der die staatlichen und kommunalen Planungsvorstellungen zusammentreffen. Dort ist die Organisationsvielfalt außergewöhnlich: Insgesamt gibt es Regionalplanung in 12 Bundesländern mit 107 Planungsregionen und 20 mehr oder weniger unterschiedlichen Organisationsformen. In einem aufwendigen Bundesländervergleich wird die Stellung der Rechtsträger der Regionalplanung im Verfassungs- und Verwaltungsrecht entfaltet. Für die besonders variantenreiche Regionalplanung in Baden-Württemberg weist die Untersuchung ausführlich nach, dass den Trägern der Regionalplanung eine eigene regionalplanerische Planungshoheit zustehen kann.

Overview

1. Einleitung

2. Regionalplanung im Raumplanungsrecht

Überblick über das Planungssystem – Regionalplanung

3. Rechtsgrundlagen der Regionalplanung

Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes bis 2006 – Veränderungen durch die Föderalismusreform I

4. Träger der Regionalplanung

Träger der Regionalplanung im bundesweiten Überblick – Träger der Regionalplanung in Baden-Württemberg

5. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Press Reviews

»Insgesamt gelingt es Matthias Hangst, die Regionalplanungsträgerschaft im föderativen Staatswesen der Bundesrepublik Deutschland in ihrer außergewöhnlichen organisatorischen Vielfalt nicht nur systematisch geordnet und präzise darzustellen, sondern sie zudem - soweit dies möglich ist - an allgemeine verwaltungsorganisationsrechtliche Kategorien rückzubinden. Damit leistet der Verf. einen wertvollen Beitrag zur rechtswissenschaftlichen Analyse des geltenden Raumordnungsrechts [...]« PD Dr. Mathias Schubert, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 7/2017

»Das Werk liefert eine für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen wertvolle Analyse der vollkommen unterschiedlichen Regionalplanungssysteme und -ansätze im Bundesgebiet und kann hier durchaus langfristig als umfassendes Nachschlagewerk dienen.« Dr. Susan Grotefels, in: Raumforschung und Raumordnung, online 26.09.2016

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