Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen
Description
Der Verfasser setzt sich mit der Frage einer verfassungsgemäßen Besteuerung von Altersbezügen auseinander und zeigt Rahmenbedingungen für eine einkommensteuerrechtliche Behandlung von Altersvorsorge und Altersversorgung auf. Hierbei stellt er einleitend die rechtlichen Rahmenbedingungen der verschiedenen Säulen der Altersversorgung dar. In einem zweiten Schritt führt er in die aktuelle einkommensteuerrechtliche Behandlung ein, wobei er auch systematische Betrachtungen vornimmt.
Im Hauptteil befaßt sich der Autor mit den bei der einfachgesetzlichen Ausgestaltung zu berücksichtigenden verfassungsrechtlichen Wertungen. Die Problematik wird hierbei anhand von vier Schwerpunkten erläutert: der Freistellung von Vorsorgeaufwendungen, der Privilegierung von Altersbezügen gegenüber Erwerbsbezügen als Beispiele für die Berücksichtigung der vertikalen Steuergerechtigkeit auf der einen Seite und der unterschiedlichen Behandlung der Durchführungswege in der betrieblichen Altersversorgung sowie der Sozialversicherungsrenten und Beamtenpensionen als Beispiele für die vertikale Steuergerechtigkeit auf der anderen Seite. Auf dieser Grundlage erarbeitet Stephan Mittelsten Scheid abschließend ein Modell der modifizierten nachgelagerten Besteuerung.
Overview
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Altersbezüge: Begriffsbestimmung - Die einzelnen Altersbezüge und fortlaufende Erwerbsbezüge - C. Besteuerung der Altersbezüge sowie der im Alter fortlaufenden Erwerbsbezüge: Systematische Vorüberlegung - Besteuerung der einzelnen Bezüge: Beamtenpensionen, Sozialversicherungsrenten, betriebliche Altersversorgung, Alterssicherung aufgrund privater Einzelversicherung, fortlaufende Erwerbseinkünfte - Systematische Betrachtung: Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips durch das Zuflußprinzip, Leitbild der Ertragsanteilsbesteuerung, Begrenzte Freistellung von Vorsorgeaufwendungen - D. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für die Besteuerung von Altersbezügen: Vorgaben durch das Gebot vertikaler Steuergerechtigkeit (Ansparphase: Freistellung der Vorsorgeaufwendungen, Versorgungsphase: Alter als Faktor der Leistungsfähigkeit?) - Vorgaben durch das Gebot horizontaler Steuergerechtigkeit (Ansparphase: Unterschiedliche Förderung der Durchführungswege innerhalb der betrieblichen Altersversorgung, 2. Versorgungsphase: Unterschiedliche Besteuerung der Beamtenpensionen und Sozialversicherungsrenten) - E. Schlußfolgerungen: Gestaltungsspielräume bei der Wahl des Besteuerungssystems: Modifizierte Ertragsanteilsbesteuerung - Nachgelagerte Besteuerung - Abschließende Stellungnahme - F. Zusammenfassung: Altersbezüge - Die steuerrechtliche Behandlung der Altersbezüge - Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für die Besteuerung von Altersbezügen - Schlußfolgerungen - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis
