Rechtstheoretische Grundlagen und gesellschaftliche Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit

Aus der Perspektive der Ausdifferenzierung des Rechts betrachtet

2013. 272 S.
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ISBN 978-3-428-13864-7
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ISBN 978-3-428-53864-5
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ISBN 978-3-428-83864-6
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Description

Der Autor rekonstruiert das rechtsstaatliche Prinzip der richterlichen Unabhängigkeit aus systemtheoretischer Sicht und geht auf seine gesellschaftlichen Bedingungen ein. Er sieht die Funktion der richterlichen Unabhängigkeit in der Sicherung und Förderung der Ausdifferenzierung des Rechtssystems in Bezug auf seine gesellschaftlichen Umwelt, vor allem gegenüber dem politischen System. Die richterliche Unabhängigkeit wird als Entscheidungsautonomie des Richters gegenüber der gesellschaftlichen Umwelt des Rechtssystems aufgefasst. In Bezug auf die gesellschaftlichen Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit wird geprüft, ob sich aus der Ausdifferenzierung des Rechts, seiner Gestaltbarkeit und seiner gesellschaftlichen Bedeutung, die Entstehung der richterlichen Unabhängigkeit in Deutschland und ihr Fehlen im gegenwärtigen China erklären lassen. Dabei werden die deutsche und die chinesische Rechts-, Sozial-, Politik- und Geistesgeschichte behandelt und verglichen.

Overview

Einleitung

A. Gegenstand und Bedeutung der Forschung
B. Gang der Forschung

Erster Teil: Rechtstheoretische Grundlagen der richterlichen Unabhängigkeit

A. Das herrschende Grundverständnis der richterlichen Unabhängigkeit: Grundverständnis der richterlichen Unabhängigkeit im liberalen Zeitalter – Entwicklung bis in die Gegenwart – Probleme
B. Richterliche Unabhängigkeit im Lichte der Ausdifferenzierung des Rechts: Ausdifferenzierung des Rechts – Funktion der richterlichen Unabhängigkeit – Bedeutungsgehalt und Reichweite der richterlichen Unabhängigkeit – Erneute Betrachtung der Probleme im herrschenden Grundverständnis der richterlichen Unabhängigkeit

Zweiter Teil: Gesellschaftliche Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit

A. Allgemeine Erläuterung: Ausdifferenzierung des Rechts als gesellschaftliche Bedingung der richterlichen Unabhängigkeit – Gestaltbarkeit des Rechts durch die Gesetzgebung als gesellschaftliche Bedingung der richterlichen Unabhängigkeit – Große gesellschaftliche Bedeutung des Rechts als gesellschaftliche Bedingung der richterlichen Unabhängigkeit – Kommen noch andere gesellschaftliche Bedingungen hinzu?
B. Testfälle – Deutschland und China: Vorbemerkung – Ausdifferenzierung des Rechts als gesellschaftliche Bedingung der richterlichen Unabhängigkeit – Gestaltbarkeit des Rechts durch die Gesetzgebung als gesellschaftliche Bedingung der richterlichen Unabhängigkeit – Große gesellschaftliche Bedeutung des Rechts als gesellschaftliche Bedingung der richterlichen Unabhängigkeit – Fazit

Zusammenfassung und Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

Deutsche und Englische Literatur – Chinesische Literatur

Sachverzeichnis

Press Reviews

»Das Werk bietet, nicht zuletzt durch die Wahl Chinas als für den Vergleich herangezogenen Staat, eine interessante rechtstheoretische Sicht auf das Prinzip der richterlichen Unabhängigkeit und das Verhältnis zwischen Recht, Politik und Moral.« Sabine Scharnagl, in: Österreichisches Institut für Menschenrechte Newsletter, 4/2013

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