Rechtsschutz im Emissionszertifikate-Handelssystem

Eine Betrachtung des Treibhausgas-Emissionshandelssystems unter besonderer Berücksichtigung rechtsschutzrelevanter Fragen der Emissionsgenehmigung und der Zuteilung von Emissionsberechtigungen

2006. 392 S.
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98,00 €
ISBN 978-3-428-12187-8
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88,00 €
ISBN 978-3-428-52187-6
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118,00 €
ISBN 978-3-428-82187-7
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Description

Matthias Diehr widmet sich in seiner Arbeit den Möglichkeiten und Grenzen individuellen Rechtsschutzes gegenüber und in dem System des Treibhausgas- Emissionszertifikatehandels. Er zeigt, dass sich die seitens der Betreiber systemunterworfener Anlagen berührten Interessen zwar im Einzelnen mit den hergebrachten rechtsstaatlichen Kautelen erfassen lassen, die normative Ausgestaltung des System dabei aber insgesamt am rechtsstaatlichen Minimum bleibt.

Das Emissionshandelssystem geht zwar mit einem erheblichen administrativen Aufwand einher, gleichwohl werden die für die Freiheitsbetätigung der systemunterworfenen Anlagenbetreiber wesentlichen Entscheidungen nicht nur normativ vorgezeichnet, sondern vielfach unmittelbar vom Gesetz getroffen. Den sich aus dieser Aufgabenverschiebung von der Exekutive hin zur Legislative ergebenden Konsequenzen für den Individualrechtsschutz kann das auf den exekutiven Einzeleingriff ausgerichtete Rechtsschutzmodell des bürgerlichen Rechtsstaates indes nur begrenzt Rechnung tragen.

Overview

Inhaltsübersicht: Einleitung - Erster Teil: Das Gemeinschaftssystem: A. Das Zertifikatmodell: Grundlagen und Ausgestaltung: Grundgedanke ökonomischer Instrumente - Grundmodell der Umweltzertifikate - Abgrenzung zu den Kompensationslösungen - Entwicklungsgeschichte und Ausgestaltungsvarianten des Zertifikatmodells - Verhaltenssteuerung durch Zertifikatmodelle - Zertifikatmodelle im bisherigen Recht - B. Das internationale Klimaschutzregime - C. Die normativen Grundlagen des Gemeinschaftssystems - Zweiter Teil: Die Emissionsgenehmigung: A. Der normative Genehmigungsvorbehalt: Gegenstand, Maßstab und Ebene des Rechtsschutzes - Prozessuale Möglichkeiten gemeinschaftsrechtlichen Rechtsschutzes gegenüber dem Genehmigungsvorbehalt des Art. 4 EH-RL - B. Die individuelle Emissionsgenehmigung: Das Regelungsmodell des TEHG - Rechtsschutz bei Versagung der Emissionsgenehmigung - Rechtsschutzmöglichkeiten bei Zweifeln über die Genehmigungsbedürftigkeit einer Anlage - Rechtsschutz im Hinblick auf die inhaltliche Ausgestaltung der Emissionsgenehmigung - Zusammenfassung - Dritter Teil: Die Zuteilung der Berechtigungen: A. Rechtsschutz gegenüber der nationalen Zuteilungsplanung: Gemeinschafts- und verfassungsrechtliche Anforderungen an die Zuteilungsplanung - Rechtsschutzmöglichkeiten bei Unvereinbarkeit der Zuteilungsplanung mit den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben - Rechtsschutz im Hinblick auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben - B. Rechtsschutz gegenüber der behördlichen Zuteilungsentscheidung - Resümee - Rechtsquellen und Dokumente - Literaturverzeichnis, Sachregister

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