Rechtsrisiko als Betriebsrisiko?

Das Rechtsrisiko und seine Verteilung im Arbeitsverhältnis

2011. Tab., Abb.; 332 S.
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ISBN 978-3-428-13331-4
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ISBN 978-3-428-53331-2
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ISBN 978-3-428-83331-3
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Description

Marc Zedler beschäftigt sich mit Ungewissheiten der Rechtsanwendung. Er definiert Rechtsrisiko als fehlende Vorhersagbarkeit der rechtlichen Beurteilung eines vorliegenden Sachverhalts durch ein Gericht und untersucht Faktoren, die dieses Risiko erhöhen. Hierzu werden Normfindungs-, Normauslegungs- und Normanwendungsrisiken unterschieden. Im Anschluss diskutiert der Autor die Bestimmbarkeit der Verteilung des Rechtsrisikos. Er legt dar, dass unter einer paritätischen Risikoverteilung jeder Handelnde das sich aus seiner Rechtsauffassung ergebende Rechtsrisiko trägt.

Bei der Erörterung der Risikoverteilung im Arbeitsrecht werden insbesondere die Auswirkungen der Anforderungen an einen entschuldigenden Rechtsirrtum und die Rolle verschuldensabhängiger Ansprüche untersucht. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Arbeitgeber Rechtsstreitigkeiten nicht unter Beibehaltung einer paritätischen Risikoverteilung lösen kann und somit ein zu seinen Ungunsten disparitätisch verteiltes Rechtsrisiko trägt.

Overview

Inhaltsübersicht: 1. Teil: Problemstellung: § 1 Gegenstand der Untersuchung - § 2 Stand der Forschung - § 3 Gang der Untersuchung - 2. Teil: Das Rechtsrisiko: § 4 Der Risikobegriff - § 5 Normfindungsrisiko - § 6 Normauslegungsrisiko - § 7 Normanwendungsrisiko - § 8 Abgrenzung des Rechtsrisikos - 3. Teil: Die Verteilung des Rechtsrisikos: § 9 Das individuelle Rechtsrisiko: Konkretisierungsstufen - Entstehung - Quantifizierbarkeit - Zwischenergebnis - § 10 Ermittlung der Risikoverteilung: Risikoverteilung in einer konkreten Situation - Abstrakte Risikoverteilung im Arbeitsverhältnis - Zwischenergebnis - § 11 Rechtsrisiko und Verschulden: Vertretenmüssen - Voraussetzungen eines entschuldigenden Rechtsirrtums - Auswirkungen auf die Risikoverteilung - § 12 Risikoverteilung im Gerichtsverfahren: Leistungsklage - Feststellungsklage - Gestaltungsklage - Einstweiliger Rechtsschutz - Zwischenergebnis - § 13 Vorgerichtliche Risikoverteilung: Verletzung der Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers - Verletzung von Nebenpflichten des Arbeitnehmers - Verletzung der Hauptleistungspflicht des Arbeitgebers - Verletzung von Nebenpflichten des Arbeitgebers - Risikobewertung einer Leistungsverweigerung - Zwischenergebnis - § 14 Rechtsrisiko als Betriebsrisiko?: Die Verteilung des Rechtsrisikos im Arbeitsverhältnis - Folgen einer disparitätischen Risikoverteilung - Vorschläge für eine paritätische Risikoverteilung - Rechtsrisiko als Betriebsrisiko! - Zusammenfassung in Thesen - Literatur-, Personen- und Sachverzeichnis

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