Rechtsprojekte in der Entwicklungszusammenarbeit

Theorie und Praxis am Beispiel von GTZ-Projekten zur Konsolidierung des Rechtsstaats in Südafrika und Sambia

2007. Tab., Abb.; 574 S.
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ISBN 978-3-428-12535-7
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ISBN 978-3-428-52535-5
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ISBN 978-3-428-82535-6
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Description

Rechtssystem- und Rechtsstaatsförderung sind fester Bestandteil internationaler Entwicklungszusammenarbeit. Oliver Meinecke legt den Fokus auf das Engagement Deutschlands und den Kooperationstypus des »Rechtsprojekts« – bilaterale Projekte zur Unterstützung rechtlicher Reform- und Implementationsprozesse in Entwicklungs- und Schwellenländern. In einem theoretischen Teil wird Rechtsstaatlichkeit als entwicklungspolitisches Förderziel umrissen. Daneben werden Förderansätze systematisiert, Förderprinzipien wie »Modelloffenheit« und »Berücksichtigung von Rechtspluralismus« erörtert und Legitimationskriterien für Rechtsprojekte herausgearbeitet. Am Beispiel zweier Vorhaben der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) in Südafrika und Sambia untersucht der Autor Förderchancen, Wirkungsrisiken und Möglichkeiten des Umgangs mit normativen Problemen. Für die Projektanalyse wird ein eigenes Konzept vorgestellt, in dessen Zentrum ein Raster zur Wirkungsanalyse sowie Typologien der eingesetzten GTZ-Ressourcen und Rollen der Projektleitung stehen. Es erfolgt zudem eine Einführung in die Rechtssysteme Südafrikas und Sambias, um die präzise Beschreibung rechtlicher Beratungsfelder zu ermöglichen. Im Ergebnis plädiert Meinecke für ein mehrdimensionales Verständnis von Rechtsprojekten. Diese können ihr Potential dann entfalten, wenn Beratungs- und Finanzleistungen flexibel kombiniert und die Projekte gleichzeitig gezielt als Plattform des internationalen Rechts(staats)dialogs genutzt werden. Die Arbeit schließt mit Empfehlungen für die entwicklungspolitische Praxis.

Overview

Einleitung

Erster Teil: Grundbegriffe und Stand der Forschung

Entwicklungspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, entwicklungspolitischer Dialog – Technische Zusammenarbeit – Projektbegriff – Arbeitsdefinition »Rechtsprojekt« – Stand der Forschung

Zweiter Teil: Analyse und Weiterentwicklung des entwicklungspolitischen Rahmens von Rechtsprojekten

Bedeutungszunahme von Rechtsprojekten – Rechtsstaatlichkeit als Förderziel von Rechtsprojekten – Förderansätze von Rechtsprojekten – Förderprinzipien von Rechtsprojekten – Legitimation von Rechtsprojekten

Dritter Teil: Die GTZ-Rechtsprojekte in Südafrika und Sambia

Erkenntnisinteresse, Gegenstand und Methodik der Fallstudien – Das Rechtsprojekt der GTZ in Südafrika – Das Rechtsprojekt der GTZ in Sambia

Vierter Teil: Zusammenfassung, Schlussfolgerungen und Empfehlungen

Zusammenfassung der Ergebnisse – Empfehlungen für die entwicklungspolitische Praxis – Abschließende konzeptionelle Überlegungen

Anhang 1–6

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Press Reviews

»Das Buch besticht durch seine glückliche Verbindung von theoretischer Analyse der Entwicklungszusammenarbeit auf dem Feld des Rechts und empirischer Beobachtung. Es ist anschaulich geschrieben, gut belegt und durch Tabellen angereichert.« Prof. Dr. Ulrich Karpen, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 14/2009

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