Description
The openness of European primary law towards agencies with considerable authority contains contradictions. The present study challenges the prevailing view of the agency model and the application of classical methods of interpretation in search for competences of the European Union regarding institutional measures. Based on a textual interpretation of legal bases and structural principles, the author proposes a Treaty reform.
Overview
Einleitung
Zur Thematik – These und Gang der Untersuchung
Erster Teil: Agenturen im Europäischen Verwaltungsverbund
Agenturbegriff – Typologie – Entwicklung, Gründe und bisherige Rechtsgrundlagenwahl – Funktionale Betrachtung – Einordnung: Institutionengefüge der Europäischen Union / Normenhierarchie – Einordnung: direkter / indirekter Vollzug – Zusammenfassende Thesen
Zweiter Teil: Rechtsgrundlagen europäischer Agenturen
Zur primärrechtlichen Begründungsbedürftigkeit der Agenturen – Umstrittene Meilensteine: Die Rechtssachen ENISA und Leerverkaufsverordnung – Rechtsgrundlagen in speziellen Politikbereichen – Art. 290 f. AEUV als Ermächtigungen zur Schaffung unabhängiger Einrichtungen – Agenturisierung als Vertragsabrundung – Zusammenfassung
Dritter Teil: Begrenzung durch Verfassungsstrukturprinzipien
Subsidiarität – Verhältnismäßigkeit – Der Vorrang des mitgliedstaatlichen Vollzugs zwischen Direktive, Sammelbegriff und Bestandsaufnahme – Institutionelles Gleichgewicht
Gesamtbewertung
Zusammenfassung der Ergebnisse de lege lata in Thesen – Reformvorschlag – Summary of Results
Anhang, Literatur- und Sachverzeichnis
Press Reviews
»Die von Nicolas Sölter an der Universität Hamburg verfasste Dissertation verdient sich ungeachtet dessen ihren Platz in dem vielfältigen - in Deutschland häufig skeptischen - Chor der wissenschaftlichen Stimmen. Denn Sölter versteht es, nicht nur eine sorgfältige und umfassende dogmatische (Re-)konstruktion der unionsverfassungsrechtlichen Grundlagen zu bieten, sondern in der gebotenen Nüchternheit auch die immanenten rechtlichen und integrationspolitischen Grenzen der damit verbundenen Konzepte aufzuzeigen.[...] Die Arbeit von Nicolas Sölter verdient es gleichwohl, in diesem Zusammenhang gelesen und gewürdigt zu werden. Sie leistet einen inhaltlich anregenden Beitrag in einer mittlerweile komplexen politischen wie rechtlichen Debatte, die, wie Sölters rechtspolitischer Vorschlag zur Reform der Verträge zeigt, noch lange nicht beendet ist.« Prof. Dr. Christoph Ohler, in: Die Verwaltung, Band 51, Heft 4/2018
