Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung

Zugleich ein Beitrag zur Genehmigungssituation von Windenergieanlagen und deren Steuerung durch raumordnerische Vorgaben

2011. 292 S.
Available as
72,00 €
ISBN 978-3-428-13269-0
available
64,00 €
ISBN 978-3-428-53269-8
available
Price for libraries: 82,00 € [?]
86,00 €
ISBN 978-3-428-83269-9
available
Price for libraries: 112,00 € [?]

Description

Mit den neuen Herausforderungen des Planungsrechts hat sich das Raumordnungsrecht verändert und an Bedeutung gewonnen. Das traditionelle Bild als "Planung der Planung" mit "behördeninterner Wirkung" vermag das Steuerungspotential der Raumordnung längst nicht mehr erschöpfend zu beschreiben. Gerade regionalbedeutsame Großprojekte im bauplanungsrechtlichen Außenbereich haben zur Etablierung einer sog. "projektbezogenen Raumordnung" geführt. Deren Ausprägungen und Folgen für das Raumordnungsrecht untersucht Melanie Wetzel dogmatisch und am Beispiel der Genehmigung von Windenergieanlagen. Es zeigt sich, dass Raumordnung mit der Nähe zum Einzelnen neue Anforderungen erfüllen muss und erweiterte Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen. Dies bleibt jedoch auf bestimmte, systemfremde Regelungsbereiche beschränkt und stellt den übergeordneten, von Einzelinteressen losgelösten Steuerungsansatz der Raumordnung nicht grundsätzlich in Frage.

Overview

Inhaltsübersicht: 1. Teil: Problemstellung und Grundlagen: Die verfassungsrechtliche Ausgangslage in Bezug auf die Raumordnung nach der Föderalismusreform - Die Erfordernisse der Raumordnung: Begriffsbestimmung und Abgrenzung - Die "klassische" Wirkungsdimension der Raumordnung - Notwendigkeit projektbezogener Steuerungsansätze der Raumordnung und die besondere Situation der Windenergienutzung im Außenbereich - Konkretisierung der Problemstellung und Gang der weiteren Untersuchung - 2. Teil: Die "projektbezogene" Wirkungsdimension der Raumordnung: Berücksichtigungspflicht in der Zulassungsentscheidung aufgrund fachgesetzlicher Anordnung im Sinne des § 4 Abs. 4 S. 1 ROG - Zielbeachtenspflicht in der Zulassungsentscheidung im Außenbereich aufgrund fachgesetzlicher Anordnung gemäß § 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 5 ROG - Zielbeachtenspflicht bei Planfeststellungen und Plangenehmigungen von Personen des Privatrechts gemäß § 4 Abs. 1 S. 2 Nr.2 ROG - Weitergehende Bindungswirkungen der Raumordnungsgrundsätze in der Zulassungsentscheidung von Vorhaben Privater im Sinne von § 4 Abs. 5 ROG - Durchsetzung und Sicherung der raumordnerischen Bindungen in der Zulassungsentscheidung mittels Untersagung gemäß § 12 ROG - 3. Teil: Zur Genehmigungssituation von Windenergieanlagen und deren Steuerung durch raumordnerische Vorgaben: Allgemeines zu den Genehmigungsvoraussetzungen von Windenergieanlagen - Bauplanungsrechtliche Genehmigungsaspekte bei Windenergieanlagen und die Steuerung durch raumordnerische Vorgaben - Steuerung von Windenergieanlagen im Außenbereich durch Gebietsfestlegungen im Raumordnungsplan - Überlegungen zu einer sachgerechten Steuerung von Windenergieanlagen durch räumliche Planungen - 4. Teil: Rechtsfragen unmittelbar projektbezogener Raumordnungsziele: Rechtsstaatliche Anforderungen an projektbezogene Raumordnungsziele - Rechtsschutz Privater - Kompetenzrechtliche Bewertung - 5. Teil: Zusammenfassung und Ausblick auf das GeROG 2009 - Literatur- und Sachwortverzeichnis

Press Reviews

»Der Autorin ist es gelungen, das Verhältnis zwischen dem Privilegierungstatbestand des § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB und den Steuerungsinstrumenten des Raumordnungsrechts umfassend und auch verständlich zu erläutern. […] Insbesondere für Planer und Planerinnen, die Raumordnungspläne mit windkraftbezogenen Regelungen aufstellen oder an die neue Entwicklungen anpassen, sollte die Arbeit von Melanie Wetzel Pflichtlektüre sein.« Dr. Wolfgang Schrödter, in: Zeitschrift für Neues Energierecht, Heft 3/2011

Books from the same subject areas

Shopping Cart

There are no items in your shopping cart.