Description
Die Autorin befasst sich mit dem subjektiven öffentlichen Recht in der fachplanerischen Abwägung. Nach einer Untersuchung seiner dogmatischen Grundlagen wird das Abwägungsgebot als drittschützende Norm eingeordnet. Hierbei werden drei Stufen subjektivrechtlicher Abwägung unterschieden: Auf der ersten Stufe stehen die Interessen, die sich unterhalb der Schwelle der einfachgesetzlich ausgeprägten subjektiven öffentlichen Rechte befinden. Die zweite Stufe wird durch die Schutzauflagenvorschriften definiert. Sie kennzeichnen die einfachgesetzlich ausgeprägte Zumutbarkeitsschwelle, die anhand ausgewählter Beispiele konkretisiert wird. Auf der dritten Stufe subjektivrechtlicher Abwägung werden die Folgen der unmittelbaren Inanspruchnahme des Grundeigentums, unter anderem auch im Vergleich zur zweiten Stufe, erörtert. Verfahrens- und Abwägungsfehler in der Planfeststellung werden unter Drittschutzaspekten untersucht. Der die Arbeit abschließende Drittschutzvergleich von Planfeststellung und immissionsschutzrechtlicher Genehmigung führt zum Ergebnis, dass Letztere trotz ihrer Ausgestaltung als Kontrollerlaubnis keine prinzipiell schlechtere Drittschutzposition bietet als die Planfeststellung.
Overview
Inhaltsübersicht: 1. Teil: Darstellung und Kritik des Abwägungsgebotes: Die Planrechtfertigung - Die Einhaltung der Planungsleitsätze - Die Wahrung des fachplanerischen Abwägungsgebotes - Die Umweltverträglichkeitsprüfung im Recht der Planfeststellung - 2. Teil: Das subjektive öffentliche Recht in der Abwägung: Das subjektive öffentliche Recht auf eine gerechte Abwägung der eigenen Belange - Die Belange auf der 1. Stufe der Abwägung (= Interessen) - Grundsatzfragen auf der 2. Stufe der Abwägung - Die Exemplifizierung der Drittschutzschwelle anhand ausgewählter Beispiele - Die Gelderstattungs- und Geldersatzansprüche bei mittelbarer Betroffenheit - Grundsatzfragen auf der 3. Stufe der Abwägung - 3. Teil: Die materiell-rechtlichen Konsequenzen von Verfahrens- und Abwägungsfehlern: Die Konsequenzen von Verfahrensfehlern - Das Fehlen von Schutzauflagen - Die Bedeutung und Reichweite der sog. Fehlerheilungsvorschriften - 4. Teil: Die prozessualen Konsequenzen von Abwägungsfehlern: Das Klageverfahren - Der einstweilige Rechtsschutz - Die prozessualen Probleme der abschnittsweisen Planfeststellung - Die prozessualen Probleme des Gelderstattungs- und des Geldersatzanspruches - 5. Teil: Die Struktur des Drittschutzes im Vergleich von Planfeststellung und immissionsschutzrechtlicher Genehmigung: Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung als Kontrollerlaubnis - Die Genehmigungsvoraussetzungen nach § 6 BImSchG und der Drittschutz - Keine strukturelle Modifikation des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens durch die sonstigen öffentlichen Vorschriften im Sinne von § 6 Nr. 2 BImSchG - Der Strukturvergleich zwischen dem Drittschutz nach Immissionsschutz- und Planfeststellungsrecht - Literaturverzeichnis - Sachregister
