Plenarvorbehalt und Delegation

I. Delegation und Plenarkompetenzen

Delegationsbegriff – Die Kompetenz des Plenums – Unterschiede zwischen Plenum und Ausschüssen – Im Kontext der Delegation relevante Plenarkompetenzen und Ausschüsse

II. Maßgebliche Verfassungsprinzipien

Parlamentsautonomie und Funktionsfähigkeit – Repräsentation – Demokratie und Rechtsstaat – Öffentlichkeit

III. Grundsätzliche Delegierbarkeit von Plenarkompetenzen

Grundsätzliche Delegierbarkeit von Vorbereitungskompetenzen – Grundsätzliche Delegierbarkeit von Entscheidungskompetenzen

IV. Voraussetzungen und Grenzen von Delegationen

Absolute Grenze: Keine Delegation »wesentlicher« Kompetenzen – Relative Grenze: Abwägung widerstreitender Verfassungsprinzipien und -güter – Rechtsform der Delegation – Exkurs: Rechtsschutz gegen Delegationen

Zusammenfassung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

»Um es kurz zu machen: eine sehr stringente, nie langweilige und in Aufbau, Duktus und Argumentation absolut überzeugende Arbeit!« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 17/2020

»Insgesamt ist Pfengler eine gut strukturierte, gut lesbare und gut argumentierende Studie gelungen, die die vom Bundesverfassungsgericht nur rudimentär angesprochenen Voraussetzungen innerparlamentarischer Delegationen umfassend aufarbeitet.« Dr. Florian Edinger, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 3/2021