Plebiszite über Bebauungspläne

Kapitel 1: Einleitung

Kapitel 2: Direkte Demokratie

Direkte Demokratie auf Bundes- und Landesebene – Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene

Kapitel 3: Die Steuerung der planerischen Abwägung

Wandlung der Anforderungen an Verwaltungsentscheidungen – Steuerungsmix für die planerische Abwägung – Zwischenergebnis

Kapitel 4: Steuerungsbedarf der planerischen Abwägung im Plebiszit

Einfluss der landesrechtlichen Zuständigkeiten – Einfluss des Zeitpunktes und der Zielsetzung – Zwischenergebnis

Kapitel 5: Abwägungsvorgang bei der Gemeindeverwaltung und beim Plebiszit im Vergleich

Steuerungsebene Verfahren – Steuerungsebene Organisation – Steuerungsebene Personal – Weitere Perspektiven: Rechtmäßigkeitskontrolle und Governance – Ergebnis zum Abwägungsvorgang

Kapitel 6: Das Abwägungsergebnis beim Gemeinderat und den Bürger/innen im Vergleich

Steuerungsebene Verfahren – Steuerungsebene Organisation – Steuerungsebene Personal – Zwischenergebnis

Kapitel 7: Zusammenfassung und Vorschläge für die Durchführung eines Plebiszits im Planungsrecht

Szenario 1: Plebiszit als Aufstellungsbeschluss – Szenario 2: Plebiszit über Planungsziele auf Initiative des Rates – Szenario 3: Plebiszit über eigene Vorschläge zur Berücksichtigung im Planungsverfahren – Szenario 4: Plebiszit über die Verhinderung der Planung durch die Verwaltung – Szenario 5: Plebiszit über einen von der Gemeindeverwaltung erarbeiteten Plan – Szenario 6: Plebiszit über einen von der Initiative erarbeiteten Plan

Kapitel 8: Resümee

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Bemerkenswert ist, dass die Arbeit dem Argument von der Unvereinbarkeit von Abwägung und Plebiszit zu Entmythogsieren versucht. Die Arbeit könnte daher Anstoß für eine unverkrampfte politische Auseinandersetzung geben.« Prof. Dr. Michael Krautzberger, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 21/2017