Plebiszite über Bebauungspläne

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Abwägungsgebotes mit Vorschlägen zur praktischen Umsetzung

2016. 238 S.
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64,90 €
ISBN 978-3-428-14789-2
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ISBN 978-3-428-54789-0
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ISBN 978-3-428-84789-1
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Description

Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dem planerischen Abwägungsgebot dabei angeblich nicht entsprochen werden könne. Die Autorin beschäftigt sich aus steuerungswissenschaftlicher Perspektive mit der Frage, wie plebiszitäre Abstimmungen und die planerische Abwägung in Einklang gebracht werden können. Dazu zeigt sie zunächst auf, mit welchen Instrumenten die Abwägung der Gemeindeverwaltung und des Rates in der klassischen Planungssituation gesteuert wird, und fragt anschließend, welche dieser Instrumente auf Plebiszite übertragen werden können oder ob die Steuerung durch funktionale Äquivalente erfolgen kann.

Die Autorin schließt die Untersuchung mit konkreten Vorschlägen zur Umsetzung der Ergebnisse ab: Sie zeigt differenziert nach einzelnen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne auf, wie die Abstimmung gestaltet werden muss, um den Anforderungen des Planungsrechts zu genügen. Darüber hinaus wird verdeutlicht, in welchen Situationen dies nicht erreicht werden kann.

Overview

Kapitel 1: Einleitung

Kapitel 2: Direkte Demokratie

Direkte Demokratie auf Bundes- und Landesebene – Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene

Kapitel 3: Die Steuerung der planerischen Abwägung

Wandlung der Anforderungen an Verwaltungsentscheidungen – Steuerungsmix für die planerische Abwägung – Zwischenergebnis

Kapitel 4: Steuerungsbedarf der planerischen Abwägung im Plebiszit

Einfluss der landesrechtlichen Zuständigkeiten – Einfluss des Zeitpunktes und der Zielsetzung – Zwischenergebnis

Kapitel 5: Abwägungsvorgang bei der Gemeindeverwaltung und beim Plebiszit im Vergleich

Steuerungsebene Verfahren – Steuerungsebene Organisation – Steuerungsebene Personal – Weitere Perspektiven: Rechtmäßigkeitskontrolle und Governance – Ergebnis zum Abwägungsvorgang

Kapitel 6: Das Abwägungsergebnis beim Gemeinderat und den Bürger/innen im Vergleich

Steuerungsebene Verfahren – Steuerungsebene Organisation – Steuerungsebene Personal – Zwischenergebnis

Kapitel 7: Zusammenfassung und Vorschläge für die Durchführung eines Plebiszits im Planungsrecht

Szenario 1: Plebiszit als Aufstellungsbeschluss – Szenario 2: Plebiszit über Planungsziele auf Initiative des Rates – Szenario 3: Plebiszit über eigene Vorschläge zur Berücksichtigung im Planungsverfahren – Szenario 4: Plebiszit über die Verhinderung der Planung durch die Verwaltung – Szenario 5: Plebiszit über einen von der Gemeindeverwaltung erarbeiteten Plan – Szenario 6: Plebiszit über einen von der Initiative erarbeiteten Plan

Kapitel 8: Resümee

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Press Reviews

»Bemerkenswert ist, dass die Arbeit dem Argument von der Unvereinbarkeit von Abwägung und Plebiszit zu Entmythogsieren versucht. Die Arbeit könnte daher Anstoß für eine unverkrampfte politische Auseinandersetzung geben.« Prof. Dr. Michael Krautzberger, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 21/2017

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