Description
Die Aufstellung städtebaulicher Pläne ist regelmäßig sehr kostenintensiv und zeitaufwändig. Für die Gemeinden ist es unbefriedigend, wenn ihnen bei der Planung Fehler unterlaufen, die zur Nichtigkeitsfeststellung in Normenkontrollverfahren führen können. Lange Zeit hat die Rechtsprechung die Rechtmäßigkeitsanforderungen an städtebauliche Pläne immer weiter verschärft. Der Gesetzgeber ist dieser Entwicklung mit der Schaffung von Fehlerfolgenregelungen entgegengetreten. Mitte der 90er Jahre wurde von der Literatur ein Grundsatz der Planerhaltung im Bauplanungsrecht eingefordert.
Ziel der Arbeit ist die Beantwortung der Frage, inwieweit Gesetzgebung und Rechtsprechung dazu beitragen bzw. beitragen können, die Fehleranfälligkeit entsprechender Pläne zu reduzieren. Dabei gelangt Holger Steinwede zu der Erkenntnis, dass das Verfassungsrecht nicht stets die Nichtigkeit fehlerhafter abstrakt-genereller Regelungen gebietet. Die Aufrechterhaltung solcher Normen kann mittels verschiedener Methoden erfolgen, zu denen auch ein Planerhaltungsgrundsatz gehören könnte. Das geltende Recht lässt die unmittelbare Begründung von Einzelfallentscheidungen mit seiner Hilfe jedoch nicht zu. Vielmehr bedarf der Grundsatz der Konkretisierung. Diese ist durch die Gesetzgebung in den §§ 214 ff. BauGB erfolgt, deren Entstehung, Systematik und Vereinbarkeit mit dem höherrangigen Recht dargestellt werden. Inwieweit die Rechtsprechung durch Auslegung, gesetzesimmanente und gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung den Grundsatz der Planerhaltung durch Einzelinstrumente konkretisiert hat, bildet den Schwerpunkt der Untersuchung.
Overview
Inhaltsübersicht: 1. Einleitung: Die Problematik der Fehleranfälligkeit von Bebauungsplänen - Gang der Untersuchung - 2. Der Grundsatz der Planerhaltung: Anwendungsbereich und Relevanz des Grundsatzes der Planerhaltung - Methodisch-dogmatische Begründung des Grundsatzes der Planerhaltung - 3. Planerhaltung im geltenden Städtebaurecht: Erster Abschnitt: Planerhaltung durch Gesetz: Entwicklung der Fehlerfolgenregelungen im Städtebaurecht - Überblick über die einzelnen Vorschriften - Vereinbarkeit der §§ 214 ff. BauGB mit dem höherrangigen Recht - Zweiter Abschnitt: Planerhaltung durch Rechtsfortbildung: Planerhaltung durch Gesetzesauslegung - Planerhaltung durch gesetzesimmanente Rechtsfortbildung - Planerhaltung durch gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung - 4. Reformvorhaben: Vorschläge der Expertenkommission zur Weiterentwicklung der Planerhaltungsvorschriften - Bewertung der Vorschläge - 5. Zusammenfassung der Arbeit in Thesen - Anhang - Literaturverzeichnis - Sachregister
