Paradigmenwechsel im Außenwirtschaftsrecht

1. Einführung und Grundlagen
Zielsetzung der Arbeit — Industrie- und wirtschaftspolitische Neuaufstellung — Ausländische Direktinvestitionen im Spannungsfeld

2. Direktinvestitionen im Unionsrecht
Unionsrechtliche Einordnung — Unionsrechtliche Gesetzgebungskompetenz — Neuordnung des Investitionskontrollrechts

3. Die materiell-rechtliche Prüfbefugnis der Investitionskontrolle
Neuordnung des Investitionskontrollrechts — Auslegungsmaßstab — Die materiell-rechtliche Prüfbefugnis

4. Der materiell-rechtliche Schutzzweck der Investitionskontrolle
Die öffentliche Ordnung oder Sicherheit — Der Schutzzweck der sektorübergreifenden Investitionskontrolle

5. Der formelle Rahmen der Investitionskontrolle
Die zivil- und strafrechtlichen Rechtsfolgen — Die Pflichten der Transaktionsbeteiligten — Die Entscheidung des BMWi

6. Paradigmenwechsel – Protektionismus oder notwendiger Schutz?
Die geo- und wirtschaftspolitischen Bestrebungen Chinas — Der systemische Wettbewerber China — Bewertung des Paradigmenwechsels

7. Zusammenfassung der Ergebnisse: Ausgangspunkt
Industrie- und wirtschaftspolitische Neuaufstellung — Folge: Neuordnung des Investitionskontrollrechts — Konkretisierung und Bewertung der unbestimmten Rechtsbegriffe — Konkretisierung und Bewertung des Schutzzwecks — Bewertung des formellen Rahmens — Bewertung des Paradigmenwechsels

Literatur- und Presseverzeichnis, Sachregister

»Insgesamt hat der Verfasser eine exzellente Arbeit vorgelegt, die ungeachtet der Schnelllebigkeit des Investitionskontrollrechts in mancherlei Hinsicht noch lange als ›Nachschlagewerk‹ wird dienen können.« Prof. Dr. Johannes Schäffer, in: Recht der Internationalen Wirtschaft, 7/2023