Description
Susanne Radlsbeck unternimmt eine umfassende verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Würdigung von Online-Abrufdiensten, die Inhalte zur öffentlichen Meinungsbildung anbieten.
Die verfassungsrechtliche Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass diese Dienste dem Rundfunk zuzuordnen sind. Im Anschluss zeigt die Autorin die sich hieraus ergebenden verfassungsrechtlichen Vorgaben für das einfache Recht auf. Auf der einfachgesetzlichen Ebene werden die dem Mediendienste-Staatsvertrag zuzuordnenden Online-Magazine in Hinblick auf die inhaltsbezogenen Pflichten und die Verantwortlichkeit der Anbieter erläutert, wobei im Rahmen der Verantwortlichkeit ein besonderes Augenmerk auf den Einsatz von Links und Frames gelegt wird. Abschließend erörtert Radlsbeck sowohl die verfassungs- als auch die einfachrechtlichen Problemstellungen im Zusammenhang mit öffentlich-rechtlichen Online-Magazinen. Dabei gibt sie eine umfassende Darstellung des einschlägigen Ordnungsrahmens.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung: Einführung - Problemstellung - Ziel und Gang der Untersuchung - 1. Verfassungsrechtliche Gesichtspunkte: Verfassungsrechtliche Einordnung der Online-Magazine - Verfassungsrechtliche Vorgaben für das einfache Recht - 2. Einfachgesetzliche Einordnung der Online-Magazine: Abgrenzung der einfachgesetzlichen Regelungswerke - Einordnung der Online-Magazine in die einfachgesetzlichen Regelungswerke - Ergebnis - 3. Inhaltsbezogene Pflichten für die Veranstalter von Online-Magazinen: Informationspflichten der Veranstalter von Online-Magazinen gemäß § 10 MDStV - Auf die Inhalte, die Sorgfaltspflicht und die Meinungsumfragen bezogenen Pflichten der Veranstalter von Online-Magazinen gemäß § 11 MDStV - Jugendschutz gemäß § 12 MDStV i.V.m. §§ 4 bis 6, 11, 12 JMStV - Trennungsgebot bei Werbung und Verbot subliminaler Werbung gemäß § 13 Abs. 1 MDStV - Gegendarstellungspflicht gemäß § 14 MDStV - 4. Die Verantwortlichkeit der Veranstalter von Online-Magazinen gemäß §§ 6 bis 9 MDStV: Dogmatische Einordnung der §§ 6 bis 9 MDStV - Verfassungsrechtliche Aspekte - System der Verantwortlichkeitsbegrenzung - Verantwortlichkeit beim Einsatz von Links und Frames - Anwendbarkeit von §§ 8 bis 11 TDG auf die Veranstalter von Online-Magazinen bei Verletzungen im Bereich des Urheberrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes - 5. Öffentlich-rechtliche Online-Magazine: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Online-Magazine mit vorwiegend programmbezogenem Inhalt - Online-Magazine ohne vorwiegend programmbezogenen Inhalt - Ordnungsrahmen für öffentlich-rechtliche Online-Magazine - Kooperation mit privaten Unternehmen in Online-Magazinen - Zusammenfassung in Thesen - Literatur- und Sachwortverzeichnis
