Die rechtlichen Grundlagen, Möglichkeiten und Grenzen der Flächen- und Maßnahmenbevorratung als Ausgleichsmethoden im Rahmen der Eingriffsregelung im Städtebaurecht
Description
Um das Problem des stetig zunehmenden Flächenverbrauchs zu bewältigen, haben Ökologie und Landschaftsplanung in den letzten Jahren "Ökokonten" und "Flächenpools" entwickelt, die sich weitgehend durchgesetzt haben. Beide Modelle sind trotz ihrer Relevanz für die Planungspraxis rechtlich noch weitestgehend unerforscht.
Simon Wagner schließt die Forschungslücke der fehlenden normativen Durchdringung dieser Modelle dadurch, dass er ausführlich den normativen Rahmen für ihren Einsatz in der Bauleitplanung herausarbeitet. Der Autor entwickelt eine Dogmatik, die den Einsatz der Ökokonten und Flächenpools bruchlos in die städtebauliche Abwägung und das Planaufstellungsverfahren einfügt. Weiter zeigt er die verschiedenen planungs- und organisationsrechtlichen Möglichkeiten dieser Modelle auf und bewertet sie. Beide Ausgleichsmodelle werden so durch die breit angelegte Untersuchung der mit ihnen einhergehenden Rechtsfragen umfassend dogmatisch verrechtlicht.
Der Verfasser verfolgt neben dem theoretisch-dogmatischen Anspruch auch ein praktisches Ziel. Seine Arbeit dient dem Praktiker der kommunalen Bauleitplanung als umfassende Anleitung zum Einsatz dieser Modelle und als Wegweiser durch die Vielzahl der damit verbundenen schwierigen Rechtsfragen. So werden auch kommunalpolitische und ökonomische Aspekte thematisiert.
Overview
Inhaltsübersicht: § 1: Einleitung - § 2: Begriff, Konzept und rechtstatsächliche Nutzung des Ökokontos und Flächenpools: Flächenpools - Ökokonten - § 3: Naturschutzrechtliche Grundsätze und Prinzipien der Eingriffsregelung - Eingriff und Ausgleich im Naturschutzrecht: Entwicklung und Tendenzen der Eingriffsregelung - Die gesetzessystematische Struktur der Eingriffsregelung - Leitprinzipien der Eingriffsregelung - Das Verhältnis der Eingriffsregelung zum Baurecht - § 4: Eingriff und Ausgleich im Bauplanungsrecht - die städtebauliche Eingriffsregelung: Die Entwicklung der Eingriffsregelung im Baurecht - Die systematische Konstruktion der Eingriffsregelung im Bauplanungsrecht - Tatbestand, Rechtsfolgen und Ausgleichsbegriff der städtebaulichen Eingriffsregelung - Die Umsetzung der städtebaulichen Eingriffsregelung: Instrumente und Maßnahmen - § 5: Die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung von Flächenpools und Ökokonten im Rahmen der städtebaulichen Eingriffsregelung: Systematisierung der Nutzung von Flächenpools und Ökokonten zur Erfüllung der Kompensationsverpflichtung - Die Realisierung der modernen Kompensationsmodelle Ökokonto und Flächenpool im Bauplanungsrecht - Die Finanzierung von Ökokonten und Flächenpools - Möglichkeiten der rechtlichen Kontrolle eines mit Hilfe eines Ökokontos oder Flächenpools durchgeführten städtebaulichen Ausgleichs - § 6: Zusammenfassung in Thesen - Literatur-, Stichwortverzeichnis
Press Reviews
»Die theoretisch-dogmatische Arbeit von Wagner, die von Dieter Lorenz (Universität Konstanz) betreut wurde, leistet einen wichtigen Beitrag zum Einsatz von Ökokonten und Flächenpools im Städtebaurecht. Die Dissertation wurde 2007 mit dem Umweltpreis der LBS Landesbausparkasse Baden-Württemberg und der Stiftung ›Umwelt und Wohnen an der Universität Konstanz‹ ausgezeichnet.« Anett Wagner, in: Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, 5/2008
