Die Kyoto Mechanismen
Description
Mit dem Inkrafttreten des Kyoto Protokolls am 16.2.2005 sind zum ersten Mal Industriestaaten rechtsverbindlich dazu verpflichtet, die Emissionen von Treibhausgasen zum Schutz des Klimasystems zu reduzieren. Gleichzeitig erlauben die Kyoto Mechanismen den Vertragsparteien, in neuartigen Rechtsstrukturen international zum Schutz der Erdatmosphäre zusammenzuarbeiten und so die Reduktionsverpflichtungen möglichst kostengünstig zu erfüllen. Die private Wirtschaft wird eingebunden, um auch privates Kapital und industrielle Erfahrung für den Klimaschutz zu nutzen. Die Industriestaaten können mit Emissionsreduktionen handeln, untereinander oder mit Entwicklungsländern Klimaschutzprojekte durchführen und die Emissionsreduktionen aus diesen Projekten auf ihre Reduktionsverpflichtungen anrechnen.
Die Verfasserin analysiert und systematisiert die staatenübergreifende Aufgabe, die modernen Handlungsformen und den Entwicklungsauftrag des Kyoto Protokolls und macht die darin angelegten neuartigen Strukturen eines Völkerrechts der Zukunft sichtbar.
Overview
Inhaltsübersicht: 1. Das Kyoto Protokoll - ein Überblick: Klimarahmenkonvention als Grundlage - Berliner Mandat - Kyoto Protokoll - Buenos Aires Aktionsplan - Die Bonner Übereinkunft - Das Übereinkommen von Marrakesch - 2. Die naturwissenschaftlichen Erkenntnisse zum anthropogen bedingten Treibhauseffekt: Das IPCC als unabhängiges Expertentum - Naturwissenschaftliche Erkenntnisse des IPCC zum Klimasystem der Erde und zum Klimawandel - Wirkungen des Klimawandels - Mögliche Maßnahmen zum Schutz des Klimas - 3. Die Kooperationsinstrumente des Kyoto Protokolls: Gründe für und Anforderungen an die neuen Kooperationsformen - Kooperationsformen in anderen internationalen Umweltschutzregimen - Rechtsgrundlagen in der Klimarahmenkonvention - Die AIJ-Pilotphase - Regelungen im Kyoto Protokoll - 4. Die Gemeinsame Umsetzung (Art. 6 KP): Grundkonzept - Verhandlungen - Berechtigung zur Teilnahme - Zulässigkeitsvoraussetzungen für JI-Projekte - Festsetzung und Zuweisung der Emissionsreduktionseinheiten - Institutionelle Struktur - Projektbezogene Kooperation von Industriestaaten - 5. Der Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (Art. 12 KP): Grundkonzept - Verhandlungen - Ziele - Berechtigung zur Teilnahme - Zuverlässigkeitsvoraussetzungen für CDM-Projekte - Verifizierung, Zertifizierung und Zuweisung der Emissionsreduktion aus CDM-Projekten - Kontrollmechanismen - Anteil des Erlöses für Verwaltungskosten und Anpassungsmaßnahmen - Unterstützung bei der Finanzplanung - Institutionelle Struktur - Der frühe Beginn des Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (Art. 12.10 KP) - Der "Prototyp Kohlenstoff Fond" der Weltbank - Projektbezogene Kooperation von Industriestaaten und Entwicklungsländern - 6. Der Emissionshandel (Art. 17 KP): Grundkonzept gemäß Art. 17 KP - Das SO2-Handelsystem in den USA - Die europäische Emissionshandelsrichtlinie - Schlußfolgerungen - 7. Die Kyoto Mechanismen und die internationale Klimapolitik vor dem Hintergrund allgemeiner Tendenzen im Umweltvölkerrecht: Vorsorgegrundsatz - Leitkonzept der nachhaltigen Entwicklung - Grundsatz der Souveränität der Staaten und seine Grenzen angesichts globaler Umweltschutzbelange - Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten - Die Kyoto Mechanismen: Notwendigkeit und völkerrechtlicher Auftrag - Zusammenfassung/Summary - Literaturverzeichnis, Stichwortverzeichnis
