Der Bau von Moscheen im Spannungsfeld von Religionsfreiheit und einfachem Recht
Description
In der praktisch und theoretisch ausgerichteten Arbeit untersucht Dorothea Gaudernack zunächst die tatsächlichen Rahmenbedingungen des Moscheebaus (z.B. Geschichte, Architektur, Finanzierung). Im Zentrum steht die Erarbeitung der rechtlichen Rahmenbedingungen, insb. die Frage nach der normativen Reichweite des Grundrechts der Religionsfreiheit des Art. 4 Abs. 1, 2 GG. Die Autorin erörtert die aktuell diskutierten Beschränkungsbestrebungen, kommt aber zu dem Ergebnis, dass der Moscheebau der Religionsfreiheit unterliegt und nur durch kollidierendes Verfassungsrecht in dessen einfachgesetzlicher Umsetzung beschränkt werden kann. Weiterhin untersucht sie, inwieweit die gegen den Bau einer Moschee vorgebrachten Argumente eine verfassungsrechtliche Rechtfertigung erfahren. Als kollidierende Verfassungsgüter werden v.a. die durch Art. 2 und 14 GG geschützten Nachbarinteressen und das gemeindliche Selbstgestaltungsrecht aus Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG identifiziert. Die Autorin erkennt die Einfallstore des Verfassungsrechts im Baurecht und bietet Anhaltspunkte für die Auflösung des Normkonfliktes in der Praxis mittels Güterabwägung. Schließlich untersucht sie die Rechtswirklichkeit des Moscheebaus, indem sie Verwaltungsstreitigkeiten sowie legislative Vorhaben zu Beschränkungen des Moscheebaus darstellt und analysiert.
Overview
1. Teil: Tatsächliche Rahmenbedingungen
A. Allgemeines: Einleitung – Definition von Kultstätten im Sinne dieser Arbeit – Vorgehensweise und Aufbau der Arbeit
B. Geschichte des Kirchen- und Moscheebaus: Geschichte des Baus christlicher Kirchen – Der Bau muslimischer Kultstätten im historischen Kontext – Exkurs: Muslime und Moscheebau in Europa – Bestandsaufnahme
C. Die Architektur der Moschee: Architektur der Moscheen in islamischen Ländern – Moscheen in Deutschland. Gestaltung in der Diaspora – Die Innenausstattung – Zwischenergebnis
D. Namen und Bezeichnungen der Moscheen
E. Finanzierung der Moscheen
F. Bauherr
2. Teil: Rechtliche Rahmenbedingungen für den Bau muslimischer Kultstätten
A. Der einfachgesetzliche Rahmen für den Bau von Kultstätten: Allgemeines – Bauplanungsrecht – Bauordnungsrecht
B. Verfassungsrechtliche Vorgaben für den Bau von Kultusgebäuden: Allgemeines – Das Grundrecht der Religionsfreiheit – Konsequenzen der Geltung der Religionsfreiheit – Mögliche Kollisionsrechtsgüter und Auflösung des Normkonflikts
3. Teil: Darstellung und Analyse der Rechtswirklichkeit des Moscheebaus
A. Stand der Forschung und Zielsetzung
B. Moscheebaukonflikte vor den Gerichten: Zum Umfang der Entscheidungspraxis – Denkbare verwaltungsgerichtliche Konstellationen – Zwischenergebnis
C. Der Moscheebau im Gesetzgebungsverfahren: Antrag auf Änderung der BayBO – Geplante Änderung des Berliner Baurechts – Petitionen – Österreich – Schweiz – Stellungnahme
4. Teil: Ergebnis und Thesen
Literaturverzeichnis, Sachregister
Press Reviews
»Die Dissertation hat jedem, der sich mit Moscheebaufragen befasst, Einiges zu bieten. Schwierige dogmatische Strukturfragen der individuellen und korporativen Religionsfreiheit werden anspruchsvoll erörtert.« Dr. Gerhard Czermak, in: Die Öffentliche Verwaltung, 20/2012
