Mittelbare Eingriffe in das Recht am Gewerbebetrieb

A. Einleitung und Problemstellung

Problemstellung – Beispiele und aktuelle Erscheinungsformen – Bisherige Rechtsprechung und Literatur zur Vereinbarkeit von Verkehrspflichten und dem Recht am Gewerbebetrieb – Vorgehensweise

B. Die Funktion der Verkehrspflichten und die Lehre vom Verhaltensunrecht

Grundprinzip und Zweck der Verkehrspflichten – Grundsatz der Verantwortlichkeit für Gefahrenquellen im eigenen Herrschaftsbereich – Interessenabwägung zur Bestimmung von Verkehrspflichten – Der Geltungsbereich der Verkehrspflichten – Die systematische Stellung der Verkehrspflichten – Ergebnis

C. Mittelbare und fahrlässige Handlungen als Eingriffe in das Recht am Gewerbebetrieb

Zweck des Kriteriums des betriebsbezogenen Eingriffs – Mittelbar kausale Handlungen als betriebsbezogene Eingriffe – Fahrlässiges Handeln als Eingriff in das Recht am Gewerbebetrieb – Ausschluss durch Störerhaftung? – Ergebnis und Schlussfolgerungen

D. Die These von der Unvereinbarkeit von Recht am Gewerbebetrieb und Verkehrspflichten

Der Vergleich zwischen der Figur der Verkehrspflichten und dem Recht am Gewerbebetrieb – Die materiellen Beziehungen zwischen Interessenabwägung, Betriebsbezogenheit und Verkehrspflichtverletzung – Anwendung auf die Fälle aus der Einleitung

E. Dogmatisierungsansätze für das Recht am Gewerbebetrieb

Zweistufige Ansätze – Einstufige Ansätze – Zusammenfassung – Zwischenergebnis

F. Praktisches Bedürfnis nach speziellem Unternehmensschutz

Das Überflüssigkeitsargument – Überprüfung des Überflüssigkeitsargumentes – Fazit

G. Lösungsvorschläge für die Fallgruppe der geschäftsschädigenden Äußerungen

Heranziehung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts juristischer Personen – Geschäftsschädigende Äußerungen als Ehrverletzungen im Sinne von § 823 I BGB – Ergebnis

H. Lösungsvorschläge für die Fallgruppe der Angriffe auf informationstechnologische Systeme von Unternehmen

Bestehen einer Verkehrspflicht zur Sicherung eigener IT-Systeme – Eigentumsverletzung durch Substanzbeeinträchtigung an Daten – Eigentumsverletzung durch Nutzungsbeeinträchtigung – Ergebnis

I. Ergebnisse

J. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Sachregister