Zweck, Konsistenz und Berechtigung strafrechtlichen Embryonenschutzes
Description
Embryonenschutz mit Mitteln des Strafrechts betrifft einen verfassungsrechtlich, rechtsethisch und rechtspolitisch sensiblen Bereich, dessen argumentativen Kern die Menschenwürde bildet. Wahrer Zweck des ESchG aber ist – entgegen seiner Begründung und seines Titels – der Schutz der Menschheitswürde, besser: der Unberührtheit der natürlichen genetischen Identität der Spezies Mensch. Diese Konstruktion schützt nicht das Individuum Mensch und findet keine Rückbindung in Art. 1 I GG. Die Wertungen des ESchG auf der einen und der §§ 218 ff. StGB auf der anderen Seite sind daher nicht, wie vielfach behauptet, inkonsistent. Denn ein strikt embryonenschützendes Gesetz, welches ein liberaleres Abtreibungsstrafrecht herausforderte, existiert nicht. Nicht die Einheit der Rechtsordnung also ist in Gefahr, sondern die Menschenwürde als unantastbarer Kernbereich menschlicher Integrität, wenn sich das Argument am Ergebnis, nicht an der Dogmatik misst. Das ESchG betreibt Sittenstrafrecht, dessen Berechtigung aber im Rechtsstaat der Restriktion des Ultima-ratio-Prinzips unterworfen ist, weil das Verbot, schongleich das strafbewehrte, und nicht die Ausübung von Freiheit der Rechtfertigung bedarf.
Overview
Prolog: Der synthetische Mensch (Erich Kästner, 1932)
1. Einleitung
Hinführung zum Thema – Die Präimplantationsdiagnostik als Initiator des Erkenntnisinteresses – Forschungsfrage – Forschungsstand – Gang der Untersuchung und verwandte Methodik
2. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Untersuchung
Einleitung – Funktionen des Verfassungsrechts – Pränataler Lebens- und Würdeschutz
3. Das ESchG, ein Gesetz zum Schutz von Embryonen?
Einleitung – Entstehungsgeschichte – Die juristische Relevanz embryonengefährdender Fortpflanzungstechniken – Das ESchG: Ein Gesetz im Spannungsfeld verschiedener Interessen – Analyse der Verbotstatbestände im Einzelnen – Defizite des ESchG in Hinblick auf effektiven Embryonenschutz
4. Das Menschenwürdeverständnis des ESchG
Einleitung – Das individualistische Menschenwürdeverständnis – Das kollektivistische Menschenwürdeverständnis
5. Die Konsistenz des Schutzkonzepts zugunsten ungeborenen menschlichen Lebens
Einleitung – Die Parameter der behaupteten Inkonsistenz – Der vermeintliche Widerspruch zwischen dem ESchG und den §§ 218 ff. StGB – Argumentationsmodelle zur Entkräftung der Inkonsistenz
6. Die Berechtigung des ESchG in Hinblick auf seinen kollektivistischen Schutzzweck
Einleitung – Die Menschheitswürde: Ein taugliches Schutzgut des Strafrechts? – Die grundrechtsbeschränkende Legitimation der Menschheitswürde – Kriminalpolitische Bewertung
7. Europarechtlicher Exkurs
Die Vereinbarkeit der deutschen Rechtslage mit Art. 8 EMRK: Einleitung – Das Urteil – Die Relevanz des Urteils für das geltende Recht in Deutschland
8. Schluss
Zusammenfassung – Die Ergebnisse im Überblick
Anhang 1 und 2, Literatur- und Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Das umfangreiche Werk ist auch mit Blick auf das österr[eichische] Recht sehr lesenswert, weil es Sinn und Zweck des pränatalen Lebens- und Würdeschutzes in ganz grundlegender und vorurteilsfreier Weise untersucht.« Christa Pail, in: Recht der Medizin, 2/2016
