Der Gleichheitsatz im Europäischen Gemeinschaftsrecht sowie im deutschen und US-amerikanischen Verfassungsrecht
Description
Dem Gleichheitspostulat kommt im deutschen und US-amerikanischen Verfassungsrecht sowie im Europäischen Gemeinschaftsrecht herausragende Bedeutung zu. Das Gleichheitsrecht ist jedoch zugleich von erheblichen Unsicherheiten und Auseinandersetzungen gekennzeichnet, die für die Qualität der Gleichheit von grundsätzlicher Bedeutung sind. In theoretischer wie praktischer Hinsicht von überragender Relevanz ist die europarechtlich bislang kaum behandelte Frage, an welchen Maßstäben sich die Intensität der Rechtfertigungsanforderungen auszurichten hat.
Vor diesem Hintergrund wird die Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und U.S. Supreme Court einer vergleichenden Analyse unterzogen. Die dabei gewonnenen Teilergebnisse der Studie sind Grundlage der Erarbeitung einer Dogmatik des noch wenig entwickelten gemeinschaftsrechtlichen Gleichheitsgrundrechts. Dessen Schutzintensität erschließt sich erst aus dem Zusammenspiel mit primärrechtlichen Vorgaben, das drei Dimensionen des Gleichheitsschutzes sichtbar werden lässt. Diese betreffen Zusammenhänge von Menschenwürde und Gleichheit, Freiheit und Gleichheit sowie kontextspezifische Fragen "komplexer Gleichheit".
Der Verfasser berührt damit den Kern grundrechtlichen Gleichheitsschutzes und betritt wiederholt rechtstheoretisches und dogmatisches Neuland. Das betrifft nicht zuletzt die enge Verknüpfung von juristischer Dogmatik und politischer Philosophie. Die Ergebnisse sind zugleich von rechtskonzeptioneller und praktischer Bedeutung.
Overview
Inhaltsübersicht: Erster Teil: Einleitung. Untersuchungsgegenstand und Untersuchungsgang - Zweiter Teil: Der grundrechtliche Gleichheitssatz in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika im Rechtsvergleich: Historische Wurzeln des Gleichheitssatzes - Ähnlichkeiten und Unterschiede in der deutschen und amerikanischen Verfassungsrechtsprechung zum allgemeinen Gleichheitssatz - Besondere Diskriminierungsverbote in der Gleichheitsrechtsprechung von U.S. Supreme Court und Bundesverfassungsgericht - Konsequenzen der Gleichheitsrechtsprechung für die Gesetzgebung - Schlussbemerkung - Dritter Teil: Antinomien und Legitimationsprobleme verfassungsgerichtlicher Prüfungsmaßstäbe: Aufstieg der Tests und verbleibende Begründungsprobleme - Antinomien - Die Suche nach einem "Basistest" - Vorblick - Vierter Teil: Der grundrechtliche Gleichheitssatz im europäischen primären Gemeinschaftsrecht: Überblick: Grundlagen des Gleichheitssatzes im primären Gemeinschaftsrecht - Gleichheit als europäisches Grundrecht: Ausgangsüberlegungen einer Dogmatik des gemeinschaftsrechtlichen Gleichheitssatzes - Die Gleichheitsprüfung im Einzelnen - Maßstäbe der Gleichheit und Intensität der Rechtfertigungsanforderungen: Drei Dimensionen grundrechtlichen Gleichheitsschutzes - Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung - Positive Diskriminierung - Rechtsfolgen von Gleichheitsverstößen - Fünfter Teil: Schlussbetrachtung. Bürgergleichheit und europarechtlicher Gleichheitsschutz: Unionsbürgerschaft und Gleichheitssatz - Die Rechte des Unionsbürgers - Mittelbare und unmittelbare Gleichheit des Unionsbürgers - Gleichheitsschutz als rechtlicher Kern der Unionsbürgerschaft - Reichweite der Bürgergleichheit - Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse: Dimensionen des Gleichheitsschutzes - Literatur- und Stichwortverzeichnis
Press Reviews
»Damm hat ein gut lesbares und wichtiges Buch vorgelegt. Dies gilt nicht nur aus der Perspektive des Rezensenten, der selbst Gelegenheit hatte, zu einem Teilaspekt des grundgesetzlichen Gleichheitssatzes und des Verhältnisses von Freiheit und Gleichheit zu arbeiten sowie von einem grundgesetzlichen Interesse für verfassungsgeschichtliche Fragestellungen geprägt ist, sondern für jeden Leser, der fundiert aufbereitete und kenntnisreich kommentierte Informationen zum Gleichheitssatz sucht. Die verfassungsgeschichtliche Einführung ist fesselnd geschrieben und bietet jene Grundlegung, aus der Damm im Folgenden seine gut begründeten Schlußfolgerungen zieht. […] Die besondere Leistung der Arbeit liegt darin, Erkenntnisse der juristischen Dogmatik mit ebensolchen der politischen Philosophie innovativ zu verknüpfen. Damm geht dabei zu Recht davon aus, daß positives Recht ebenso wie Rechtsdogmatik von den Analysen politischer Philosophie positiv beeinflußt werden können und ein solcher Erfolg eher bei einer Verschränkung denn einer schlichten Parallelität beider Disziplinen erfolgversprechend durchgeführt werden kann.« Norman Weiß, in: MenschenRechtsMagazin, 1/2007
