Mediation im Sozialrecht

Teil 1: Einleitung

Positiv evaluiert, dennoch keine Erfolgsgeschichte: Spärliche Erfahrungswerte mit »Mediation« im Sozialverwaltungsverfahren – Mögliche Gründe für den spärlichen Einsatz von »Mediation« im Sozialverwaltungsverfahren – Ziele und Gang der Untersuchung

Teil 2: Der deutsche Begriff »Mediation« und sein Potential für die Konfliktbehandlung im Sozialverwaltungsverfahren

Das Begriffswirrwarr um das deutsche Wort »Mediation« in Literatur, Praxis und Gesetzgebung – Begriffsschärfung durch eine wortgeschichtlich begründete Definition von »Mediation« – Das rechtstatsächliche Potential der wortgeschichtlich definierten Mediation für die Konfliktbehandlung zwischen Bürger und Sozialbehörde im Sozialverwaltungsverfahren

Teil 3: De lege lata: Die rechtliche Zulässigkeit von Bürger-Sozialbehörde-Mediation durch einen privaten Dritten im Sozialverwaltungsverfahren: Grenzen des sozialen Verfassungsstaats

Einsatzsperren kraft der Gesetzesvorbehalte zum Schutz des Bürgers vor staatlichen Belastungen – Einsatzsperren kraft der Gesetzesvorbehalte zur Wahrung der horizontalen Gewaltenteilung – Zusammenfassende Betrachtung von Teil 3

Teil 4: De lege ferenda: Die gesetzliche Bereitstellung von Bürger-Sozialbehörde-Mediation durch einen privaten Dritten im Sozialverwaltungsverfahren: Prämissen des sozialen Verfassungsstaats

Verfassungsrechtlicher Regelungsauftrag oder fakultative Regelungsberechtigung für Bürger-Sozialbehörde-Mediation? – Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Verwirklichung des Regelungsauftrags für Bürger-Sozialbehörde-Mediation – Formulierungsempfehlungen für die konkrete Umsetzung des Regelungsauftrags betreffend Bürger-Sozialbehörde-Mediation

Teil 5: Zusammenfassender Ausblick

Der deutsche Begriff »Mediation«: Wege aus der Glaubwürdigkeitskrise zwecks Erschließung seines großen Potentials für das Sozialverwaltungsverfahren – Mediation im Sozialverwaltungsverfahren kraft der Grenzen des sozialen Verfassungsstaats nur mit weiteren gesetzlichen Regeln – Pflicht von Bund und Ländern zur Bereitstellung von Mediation im Sozialverwaltungsverfahren kraft eines sozialverfassungsrechtlichen Kooperationsgebots

Literaturverzeichnis

Personen- und Stichwortverzeichnis

»Soffner zeigt überzeugend, dass Mediation im (Sozial-) Verwaltungsverfahren eine begrenzte, aber wichtige Rolle spielen kann. [...] Insgesamt ist die Arbeit eine sehr gründliche, erschöpfende Behandlung des Themas auf sehr hohem Niveau. Wer sich über das Thema ›Mediation‹ in der Verwaltung interessiert und wer an einer Modernisierung/Erweiterung der verwaltungsrechtlichen Instrumente interessiert ist, findet hier Informationen und Antworten zu allen wichtigen Fragen. Die Arbeit erhielt zu Recht mehrere Preise.« Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 24/2018

»Soffner legt mit seiner mehr als 500 Seiten starken Dissertation ›Mediation im Sozialrecht‹ eine beeindruckende Arbeit vor, die
mit dem Mediations-Wissenschafts-Preis 2016 der Centrale für Mediation ausgezeichnet wurde. [...] Die vorstehenden Ausführungen sind lediglich ein Auszug der tiefschürfenden Gedanken von Soffner, welche nicht nur die bisher getrennten ›Bahnen‹ von Mediation einerseits und Sozialverwaltungsverfahren andererseits verfassungs- und einfachgesetzlich untersuchen, sondern beide in überzeugender Weise auf ›eine Spur‹ setzen. Der Gesetzgeber ist aufgerufen, den überzeugenden Vorschlägen von Soffner zu folgen und die angesprochenen gesetzlichen Änderungen vorzunehmen.« Dr. Ole Ziegler, in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Heft 23/2017