Maßstäbe für eine gelungene richterliche Rechtsfortbildung

Grundlegende Untersuchung anhand der gesellschaftsrechtlichen Rechtsprechung zum Delisting

2020. 3 Tab., 6 Abb.; 312 S.
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ISBN 978-3-428-15836-2
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ISBN 978-3-428-55836-0
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Description

Mit dieser Arbeit soll ein Vorschlag unterbreitet werden, wie gerichtliche Entscheidungen analysiert und bewertet werden können. Im Mittelpunkt der Arbeit steht dabei die von Karl Larenz aufgeworfene Fragestellung, unter welchen Voraussetzungen eine richterliche Rechtsfortbildung als gelungen bezeichnet werden kann. Geht man in diesem Zusammenhang von der grundsätzlichen Annahme aus, dass sich die Auslegung und Rechtsfortbildung trennen lassen, werden für diese Arbeit im wesentlichen drei Dinge relevant: Zum einen stellt sich die Frage wie Richterrecht auszulegen ist, da nur bei Klärung des konkreten Inhalts einer Entscheidung ein qualitatives Urteil ermöglicht wird. Sodann stellt sich die Frage, wie die Kriterien zu entwickeln sind. Dabei schlägt diese Arbeit Wege vor, bestehende Kriterien zu untermauern, zu präzisieren und neue Maßstäbe selbst zu entwickeln. Eine Anwendung der entwickelten Kriterien soll zum Abschluss anhand der Delisting-Rechtsprechung des BGH erfolgen.

Overview

Ziele dieser Arbeit und Gang der Untersuchung

I. Das Richterrecht

1. Die hohe Bedeutung des Richterrechts und seine Funktionen in der Rechtsordnung
Begriff des Richterrechts − Die Frage nach der Bedeutung und Funktion des Richterrechts

2. Die rechtsfortbildende Entscheidung im Spiegel der Sprachphilosophie
Der Begriffe der Rechtsfortbildung und seine Abgrenzbarkeit zur Auslegung

3. Grundzüge der Auslegung von Richterrecht
Vorüberlegungen − Möglichkeiten zur Auslegung einer Entscheidung und Konkretisierung einer Regel

II. Die Bewertung von Richterrecht

4. Die gelungene Rechtsfortbildung
Erwartungen unseres Rechtskreises als theoretisches Fundament − Die Erweiterung der Arbeitsdefinition durch Literatur

5. Konsequenzen aus der Bewertung von Richterrecht für den Gesetzgeber und die Gerichte
Das gelungene Richterrecht − Das misslungene Richterrecht

III. Die Bewertung der BGH-Rechtsprechung zum Delisting

6. Die Entscheidungen zum Delisting im Fall »Macrotron«
Überblick über das Delisting − Sachverhalt, Prozessgeschichte und Entscheidungen im Fall Macrotron − Bewertung − Folgen der Macrotron-Entscheidung

7. Die Derogation der Macrotron-Entscheidung durch die Frosta-Entscheidung des BGH Sachverhalt und Entscheidung − Bewertung

8. Zusammenfassung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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