Die vorliegende Arbeit soll nicht nur Auskunft darüber geben, unter welchen Voraussetzungen Verträge zur Lizenzierung von Multimedia-Anwendungen kartellrechtlich zulässig sind. Alix Kreutzmann will auch einen Beitrag zur Diskussion um das Lizenzkartellrecht leisten, das durch die aktuellen Bezüge auf die wirtschaftlich hochbedeutsame digitale Werkverwertung neue Impulse erhält.
Gesetzliche Monopolstellungen, wie sie durch Ausschließlichkeitsrechte vermittelt werden, bieten die beste Garantie dafür, daß Investitionen sich rentieren. Die Ausübung dieser Rechte kann jedoch zum Konflikt mit dem Kartellrecht führen, so daß dieses der Erzielung maximaler Gewinne mittels digitaler Werkverwertung entgegenstehen kann. Diese Zusammenhänge zu erhellen und so das Lizenzkartellrecht für den Bereich Multimedia darzustellen und Lösungen für konkret auftretende Probleme zu finden, ist Aufgabe der vorliegenden Untersuchung.
Overview
Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Lizenzkartellrecht und Multimedia - Gang der Untersuchung - B. Technische und begriffliche Grundlagen: Multimedia - Multimediale Anwendungen - Die Multimedia-Produktion - Elektronisches Publizieren - C. Das Lizenzierungssystem: Begriff und Arten der Lizenz - Erforderliche Lizenzen für Produktion und Anwendung - Das Vertragssystem - D. Multimedia und Lizenzkartellrecht: Grundfragen: Mögliche Wettbewerbsbeschränkungen - Das Verhältnis von nationalem und europäischem Kartellrecht - Das Spannungsverhältnis von Urheberrecht und Kartellrecht - E. Kartellrechtliche Kontrolle von Preisbindungen: Multimedia-Produkte als Verlagserzeugnisse - Beurteilung nach Art. 85 EGV - F. Kartellrechtliche Prüfung von Weiterverbreitungsverboten: Praktische Ausgestaltung - Weiterverbreitungsgebote und Erschöpfungsgrundsatz - Kontrolle nach Art. 85 EGV - Überprüfung nach § 18 GWB - Beurteilung nach § 15 GWB - G. Kartellrechtliche Beurteilung von Lizenzkopplungen: Darstellung der Lizenzpraxis von Microsoft - Die Einordnung dieser Lizenzpraxis als Kopplungsgeschäft - Überprüfung nach Art. 86 EGV - Kontrolle nach dem GWB - Zusammenfassung - Darstellung der Rechtslage in den Vereinigten Staaten - H. Kartellrechtliche Probleme der Rechtewahrnehmung: Kollektive Modelle - Machtmißbrauch durch Verwertungsgesellschaften - Andere Modelle - Gesetzliche Lizenzen und Zwangslizenzen - Zusammenfassung - J. Zusammenfassung der Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Sachregister
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