Die Frage nach der Zulässigkeit und deren Folgen
Description
Auch Kirchen und ihre Einrichtungen nutzen gerne das Instrument der Arbeitnehmerüberlassung, allerdings nicht ohne auf Kritik zu stoßen. Problematisch erscheint die Vereinbarkeit mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft. Anhand der Untersuchung theologischer Grundlagen, der Auswertung kirchlicher Normierungen sowie der Rechtsprechung werden Rückschlüsse gezogen auf die Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen. Es werden sieben Kriterien entwickelt, die erforderlich sind für einen Dienst in der Kirche. Im Ergebnis können im Rahmen der internen Arbeitnehmerüberlassung alle Voraussetzungen eingehalten werden, nicht aber bei der externen Arbeitnehmerüberlassung; hier wird der Aspekt der Lohngerechtigkeit nicht ausreichend berücksichtigt. Auf Folgeprobleme der Arbeitnehmerüberlassung, beispielsweise die Frage nach den Mitspracherechten der Mitarbeitervertretung, wird hingewiesen und nach Lösungsmöglichkeiten gesucht.
Overview
A. Einleitung
Das Thema – Forschungsstand und Forschungsdefizite – Forschungsfragen – Begriffsbestimmungen – Gang der Untersuchung
B. Allgemeiner Teil zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)
Geschichtliche Entwicklung – Rechtliche Ausgestaltung – Vorteile der Arbeitnehmerüberlassung – Fazit
C. Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen
Aktuelle Zahlen und Fakten – Aussagen kirchlicher Normen zur Leiharbeit – Gerichtliche Entscheidungen – Stimmen in der Literatur – Abschließende Wertung
D. Dienstgemeinschaft als Besonderheit des kirchlichen Dienstes
Dienstgemeinschaft als zentraler Begriff des kirchlichen Arbeitsrechts – Exkurs: Kritik an der Dienstgemeinschaft – Dienstgemeinschaft als Grenze für die Bestimmung der Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen?
E. Folgen der Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen
Loyalitätsanforderungen an Leiharbeitnehmer – Höchstquoten von Leiharbeitnehmern? – Maximale Einsatzzeiten von Leiharbeitnehmern? – Mitspracherechte der Mitarbeitervertretungen – Mitwirkungsrechte der Leiharbeitnehmer – Notwendigkeit einer Unterscheidung hinsichtlich der Vergütung von Leiharbeitnehmern?
F. Einschränkungen durch Europarecht: RL 2000/78/EG und das AGG
Exkurs: § 9 Abs. 1 AGG und die Vereinbarkeit mit Europarecht – § 9 AGG als Rechtfertigungsgrund – Rechtfertigung durch Tendenzschutz? – Der allgemeine Maßstab des § 8 AGG als Rechtfertigungsgrund – Resümee
G. Zwischenbilanz
H. Blick ins europäische Ausland am Beispiel der Niederlande und Frankreich: Was kann Deutschland davon lernen?
Der Umgang mit dem equal-pay-Grundsatz in Frankreich und weitergehende Maßnahmen – Der Umgang des französischen Rechts mit den Loyalitätsanforderungen an Mitarbeiter in kirchlichen Einrichtungen – Die Stellung der Wohlfahrtsverbände in den Niederlanden – Tarifvertraglich vereinbarte Höchstquoten von Leiharbeitnehmern in den Niederlanden – Zeitliche Höchstüberlassungsgrenzen für Leiharbeitnehmer in Frankreich – Das aktive und passive Wahlrecht von Leiharbeitnehmern in niederländischen Wohlfahrtsverbänden – Das aktive und passive Wahlrecht von Leiharbeitnehmern – Resümee
I. Schlussbetrachtung und Ausblick
Beantwortung der Forschungsfragen – Abschließende Bewertung – Ausblick
Literaturverzeichnis
Sachwortregister
