Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie

Einleitung

Stand der Debatte um die direkte Demokratie in Deutschland – Quoren und direkte Demokratie – Problemaufriss – Definitionen und Funktionsweise – Volksgesetzgebung auf Bundesebene – Volksgesetzgebung auf Landesebene

1. Jüngste Rechtsprechung und Literatur

Freie Hansestadt Bremen – Freistaat Bayern – Freistaat Thüringen

2. Spielraum des verfassungsändernden Gesetzgebers bei der Normierung von Quoren in direktdemokratischen Verfahren

Systematik und Inhalt der normativen Vorgaben des Grundgesetzes für demokratische Verfahren in Bund und Ländern – Rechtfertigung von Quoren in direktdemokratischen Verfahren oder Rechtfertigung der Volksgesetzgebung durch Quoren? – Das Mehrheitsprinzip – Vermittlung von Legitimation durch Quoren – Funktionsfähigkeit des Parlaments – Erschwerte Abänderbarkeit der Länderverfassungen

Schluss: Ergebnisse in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis