Gegensätzliche Prinzipien der Anwendung von Strafrechtsnormen im Spiegel rechtstheoretischer, rechtsstaatlicher und rechtspolitischer Überlegungen
Description
Der Autor befaßt sich mit den Problemen von Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Ausgangspunkt der Überlegungen, die über die Frage der "Anklage- und Ermittlungspflicht der Staatsanwaltschaft" gemäß § 152 StPO hinaus auch die richterliche Tätigkeit in die Betrachtung einbeziehen, ist die unterschiedliche Bindung des Rechtsanwenders an gesetzliche Vorgaben bei ermessensfreier und ermessensgeprägter Rechtsanwendung. Hieran anknüpfend werden Legalität und Opportunität als gegensätzliche Kategorien der Anwendung von Strafrechtsnormen dargestellt, bevor unter rechtsstaatlichen, kriminalpolitischen und justiz-praktischen Gesichtspunkten die rechtspolitische Alternative zwischen beiden Prinzipien diskutiert wird. Im Anschluß daran steht eine Untersuchung über die Eignung materiellrechtlicher und prozessualer Vorschriften zur gesetzestechnischen Umsetzung eines Kompromisses zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Das letzte Kapitel schließlich ist der Entwicklung konkreter Reformvorschläge gewidmet.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung: Einführende Skizze der Kontroverse um Legalitäts- und Opportunitätsprinzip - Das ungeklärte Begriffsverständnis - Zur Konzeption der Untersuchung - 1. Kapitel: Legalität und Opportunität als unterschiedliche Kategorien der Rechtsanwendung: Der Grad der Gesetzesbindung als Maß der Legalität? - Ermessen als Kennzeichen des Opportunitätsprinzips - Weitere Kriterien der Abgrenzung zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip - 2. Kapitel: Der rechtspolitische Widerstreit zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip: Die Verwirklichung des Rechtsstaatsgedankens - Kriminalpolitische Überlegungen - Das Bedürfnis nach einer Entlastung der Justiz - Zusammenfassende Stellungnahme zur rechtspolitischen Alternative "Legalität oder Opportunität" - 3. Kapitel: Materiellrechtliche und prozessuale Ausgestaltungsformen eines Kompromisses zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip: Konsequenzen der begrifflichen Trennung des Legalitätsprinzips vom staatsanwaltlichen Verfolgungszwang - Bestimmung der vorzugswürdigen Regelungsalternative - 4. Kapitel: Reformüberlegungen: Einführung - Erfordernis einer Steuerung durch Richtlinien - Zuständigkeiten und Kontrolle - Probleme der sanktionsbehafteten Opportunitätsentscheidung - Die Situation bei den §§ 154, 154 a StPO - Schlußbetrachtung - Literaturverzeichnis - Sachregister
Press Reviews
»Die Arbeit von Volker Erb, eine Mainzer Habilitationsschrift, befaßt sich in rechtsgrundsätzlicher Weise mit dem Verhältnis von Legalitätsprinzip und Opportunitätsprinzip im deutschen Strafrecht. Entgegen einem vielfach anzutreffenden Verständnis, wonach das Vordringen des Opportunitätsprinzips gleichbedeutend ist mit dem Verlust zentraler rechtsstaatlicher Werte, besteht der Verfasser auf einer differenzierenden Betrachtung. […] In dem so gesteckten Rahmen handelt es sich bei der Arbeit von Erb um eine scharfsinnige und gedankenreiche Untersuchung, die die Diskussion weiterbringt. Sie ist sehr dicht geschrieben und nicht ganz einfach zu lesen. Wer sich an der Diskussion der zentralen Frage nach Legalität und Opportunität im Strafprozeß zukünftig beteiligen will, muß die Mühe auf sich nehmen; sie lohnt sich.« Prof. Dr. Böttcher, in: Juristische Rundschau, 4/2001
