Der Kronzeuge im deutschen und amerikanischen Strafrecht
Description
Im Zusammenhang mit dem Auslaufen des umstrittenen Kronzeugengesetzes Ende 1999 hat die Frage, unter welchen Voraussetzungen es zulässig ist und sein soll, die Informantentätigkeit des Kronzeugen mit einem Strafnachlaß zu belohnen, neue Aktualität erhalten. Florian Jeßberger nähert sich der Figur des Kronzeugen aus einer strafzumessungsrechtlichen Perspektive.
Nach einer Darstellung der unübersichtlichen Rechtslage und der je nach Deliktsbereich erheblich variierenden Anwendungspraxis ergibt eine Überprüfung anhand verfassungsrechtlicher und strafrechtssystematischer Maßstäbe, daß einzelne Bestimmungen des deutschen Rechts zum Teil nicht haltbar sind, die Verwendung von Kronzeugen aber nicht prinzipiell systemwidrig, sondern in engen Grenzen durchaus zulässig ist. Der deutschen Rechtslage werden die umfangreichen amerikanischen Erfahrungen im Umgang mit dem Kronzeugen gegenübergestellt, die bemerkenswerterweise trotz unterschiedlicher normativer Ausgangsbedingungen zu weitgehend parallelen Lösungssätzen führen. Rechtspolitische Schlußfolgerungen zur Einführung einer generellen Kronzeugenregelung und ein eigener Gesetzesvorschlag beschließen die Untersuchung.
Overview
Inhaltsübersicht: Einführung - Teil I: Kooperation im Strafverfahren und das "Modell Kronzeuge": Der Kronzeuge als Subjekt der Strafverfolgung - Der Kronzeuge als Objekt der Strafverfolgung - Teil II: Das "Modell Kronzeuge" im geltenden Recht: Materiellrechtliche Kronzeugenregelungen - Prozessuale Kronzeugenregelungen - Zusammenfassung - Teil III: Das "Modell Kronzeuge" in der Rechtswirklichkeit - Teil IV: Das "Modell Kronzeuge" im Lichte von Verfassungsrecht und Strafrechtssystematik: Kronzeuge und Strafzwecke - Kronzeuge und Untermaßverbot - Kronzeuge und Willkürverbot - Kronzeuge und fair trial - Kronzeuge und Schweigerecht - Kronzeuge und Absprachen - Zusammenfassung - Teil V: Das "Modell Kronzeuge" im amerikanischen Recht: Grundlagen - Strafzumessung im amerikanischen Strafverfahren - Kooperation und prosecutorial discretion - Kooperation und die Milderung der Strafe durch das Gericht - Kooperation und Absprachen - Kritik am "Modell Kronzeuge" aus amerikanischer Sicht - Zusammenfassung - Teil VI: Das "Modell Kronzeuge" in einem zukünftigen Strafrecht - rechtsvergleichende Zusammenfassung und Überlegungen zur Reform: Strafzumessungsregel oder Einstellungsnorm? - Allgemeine oder spezielle Kronzeugenregelung? - Anwendungsvoraussetzungen eines "Modells Kronzeuge" - Rechtsfolgen und Rechtsfolgenentscheidung - Zum verfahrensrechtlichen Umfeld eines "Modells Kronzeuge" - Das "Modell Kronzeuge" de lege ferenda: § 46b StGB - Anhang: Die Kronzeugenregelungen des geltenden Rechts im Wortlaut - Literaturverzeichnis
