System – Rechtsvergleich – Reformimpulse
Description
Die Effektivität der Steuerverwaltung und die Akzeptanz ihres Handelns werden maßgeblich durch die Ausgestaltung und die Gleichmäßigkeit der Anwendung ihres Informationsrechts bestimmt. Erklärungspflichten der Steuerbürger gehen einher mit (auch verfassungsrechtlichen) Verifikationspflichten der Finanzbehörden. Als eines der wirksamsten Mittel zur Sachaufklärung steht dabei das Institut der Kontrollmitteilung im weiteren Sinne zur Verfügung. Stefan Humm liefert eine Übersicht über allgemeine Grundlagen und einschlägige gesetzliche Regelungen des Kontrollmitteilungswesens unter Berücksichtigung empirischer und verfassungsrechtlicher Fragestellungen. Aufgezeigte Defizite des geltenden Systems und rechtsvergleichende Überlegungen führen ihn zum Entwurf eines »neuen« Kontrollmitteilungswesens, mit dem auch die Grundlage für ein effektives Verfahren der vorausgefüllten Steuererklärung gelegt werden soll.
Overview
Einleitung
Problemstellung – Historische Entwicklung, Stand von Rechtsprechung und Forschung – Gang der Untersuchung
1. Grundlagen des steuerrechtlichen Kontrollmitteilungswesens
Zweck und Funktionen der Kontrollmitteilungen – Der Begriff der Kontrollmitteilung – Typologie der Kontrollmitteilungen – Rechtsnatur der Kontrollmitteilungen – Das Verfahren steuerrechtlicher Kontrollmitteilungen – Allgemeine Zulässigkeit und Grenzen von Kontrollmitteilungen – Verwertungsverbote – Rechtsschutz gegen Kontrollmitteilungen
2. Einzelne Kontrollmitteilungen und ihre Rechtsgrundlagen
Kontrollmitteilungen innerhalb der Finanzverwaltung – Kontrollmitteilungen sonstiger Behörden und staatlicher Institutionen – Kontrollmitteilungen privater Personen und Stellen – Kontrollmitteilungen ausländischer Staaten
3. Das Kontrollmitteilungswesen des Königreichs Schweden als Impuls für Deutschland
Grundlagen des schwedischen Kontrollmitteilungswesens – Allgemeine Bestimmungen zu den schwedischen Kontrollmitteilungen – Einzelne Kontrollmitteilungspflichten in Schweden und ihre Rechtsgrundlagen – Impulse für das deutsche Kontrollmitteilungswesen
4. Das steuerrechtliche Kontrollmitteilungswesen im Lichte der Verfassung
Allgemeiner Teil: Verfassungsrechtliche Impulse und Grenzen für das steuerrechtliche Kontrollmitteilungswesen – Besonderer Teil: Verfassungsrechtliche Einzelfragen/Überprüfung der Impulse aus Schweden
5. Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des steuerlichen Kontrollmitteilungswesens
Problem und Ziel – Lösung – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des steuerlichen Kontrollmitteilungswesens – Begründung
Literatur- und Sachverzeichnis
